Warnung vor einer russischen Invasion

Politik / 13.02.2022 • 22:40 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Eine Frau hält eine Waffe während eines Kampftrainings für Zivilisten der ukrainischen Nationalgarde in Mariupol, Donezk. AP
Eine Frau hält eine Waffe während eines Kampftrainings für Zivilisten der ukrainischen Nationalgarde in Mariupol, Donezk. AP

Staatschefs alarmieren: USA ziehen Beobachter aus der Ukraine ab.

Washington Nachdem eine neue Runde von Gesprächen auf höchster Ebene keinen Durchbruch in der Ukraine-Krise gebracht hat, haben die USA ihre Mitarbeiter der OSZE-Mission in der Ostukraine abgezogen. Russland äußerte sich besorgt. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz warnte Moskau unterdessen vor einer Invasion.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) habe ihre Mitglieder, darunter Russland, über die Entscheidung informiert, dass mehrere Länder ihre Beobachter abziehen wollen, sagte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa. Die Verlegung sei mit der Verschlechterung der Sicherheitslage begründet worden. Die OSZE bekräftigte am Sonntagabend, dennoch an der Mission festzuhalten.

Österreichische Beteiligung

Hunderte OSZE-Beobachter sind seit März 2014 in der Ukraine. Sie sollen vor allem im Osten die Waffenruhe zwischen pro-russischen Separatisten und ukrainischen Soldaten beobachten. Österreich ist mit einem Beobachter beteiligt.

US-Präsident Joe Biden und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hatten am Samstag nacheinander mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Sie versuchten, eine Eskalation im Konflikt um die Ukraine abzuwenden. Biden warnte Putin vor einer Invasion und drohte mit schwerwiegenden Konsequenzen. Gleichlautend äußerte sich Scholz, der am Montag in Kiew und am Dienstag in Moskau erwartet wurde. Putin wiederum kritisierte die Haltung des Westens.

Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan verteidigte die US-Warnungen vor einer russischen Invasion. „Nur ein Land hat mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Das sind nicht die Vereinigten Staaten. Es ist Russland. Das ist der Auslöser für den Alarm.“