ÖVP: Spekulation über Ablöse von Schramböck und Sachslehner

Wien Es wird wieder über Personalrochaden innerhalb der ÖVP spekuliert. Am 14. Mai ist der Parteitag in Graz und Bundeskanzler Karl Nehammer soll laut “Kurier” planen, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Generalsekretärin Laura Sachslehner abzulösen. Der Sprecher des Kanzlers dementierte diese Pläne gegenüber den VN: “Es wird sich nichts ändern. Es ist keine Rochade geplant.” Auch andere Personalveränderungen innerhalb der ÖVP schließt er aus. Es soll auch Sachslehner weiterhin alleine das Generalsekretariat der ÖVP managen.

Auch Regierungspartner dementiert Umbau

Man nehme eine gewissen Unruhe wahr, aber nichts, was über die aktuellen Medienberichte hinausginge, hören die VN seitens des Regierungspartners.

Fest steht: Die Wirtschaftsministerin überzeugte im vergangenen Jahr nicht immer mit ihrer Leistung. Dazu gehören etwa die Pleite rund um die Internetplattform “Kaufhaus Österreich”, Fettnäpfchen rund um Aussagen, dass Afrika ein Land sei, das Internet in Cern erfunden wurde oder das globale Bezahlsystem Swift mit Erlagschein umgangen werden könnte.

In der Vergangenheit sollen zudem immer wieder Stimmen in der Industriellenvereinigung und der Wirtschaftskammer laut geworden sein, die sich ein resoluteres Vorgehen von Schramböck bei thematischen Überlappungen zwischen Wirtschafts- und Umweltbelangen wünschen.

Gerüchte rund um eine Ablöse von Schramböck sind jedenfalls nicht neu. Bereits rund um die Neuaufstellung nach dem Abgang von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) galt die Wirtschaftsministerin als Wackelkandidatin. Auch bei früheren Rücktritten im ÖVP-Team wurde der Posten Schramböcks immer wieder mitdiskutiert. Da große Bundesländer eine eigene Stimme in der Regierung wünschen, soll sich der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) aber für die Tiroler Ministerin eingesetzt haben.

Jeitler-Cincelli: “Nicht einmal diskutiert”

Als weitere Voraussetzung gilt ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis in der Regierung. Laut Gratiszeitung “Österreich” könnte daher die ÖVP-Nationalratsabgeordnete Carmen Jeitler-Cincelli Aussichten haben. Sie ist in Tirol aufgewachsen, als ihre politische Heimat gilt Niederösterreich und sie ist Vizegeneralsekretärin des Wirtschaftsbunds. Die VN erreichten sie am Dienstagnachmittag. Auch Jeitler-Cincelli dementierte die Medienberichte dezidiert: “Das wird nicht einmal diskutiert. Ich behandle sehr gerne weiterhin meine Themen im Nationalrat.”

Rund um Laura Sachslehners mögliche Ablöse werden noch keine Namen kolportiert. Doch auch hier müsste theoretisch eine Frau nachfolgen. Im Dezember waren noch Bernhard Ebner, Landesgeschäftsführer der niederösterreichischen Volkspartei, und Erol Holawatsch, Wiener Landtagsabgeordneter, im Gespräch.

SPÖ kritisiert Vorgänge

Mit heftiger Kritik auf die Gerüchte reagierte die SPÖ. “Statt für die Menschen in Österreich zu arbeiten, herrscht in der Regierung Stillstand. Schon wieder sind ÖVP und Grüne nur mit sich selbst beschäftigt”, sagte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch in einer Aussendung. Er forderte zudem Neuwahlen.