Landwirtschaftsministerin Köstinger tritt zurück, auch Schramböck soll gehen
Der Rücktritt erfolgt eine Woche vor dem ÖVP-Parteitag. Nun spekuliert man über eine größere Regierungsumbildung.
Wien Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) tritt zurück. Die Politikerin galt als enge Vertraute von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz. Köstinger geht dem Vernehmen nach in die Privatwirtschaft. Das könnte nicht die einzige Rochade vor dem Parteitag am Wochenende sein. Wie “Der Standard” aus dem ÖVP-Umfeld berichtet, steht auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) vor dem Rücktritt. Am Montagvormittag war niemand aus ihrem Büro für die VN erreichbar.
Dass die Ministerin den Schritt eine Woche vor dem Parteitag wählt, lässt Spekulationen über eine größere Regierungsumbildung entstehen. Im Bundeskanzleramt war Montagfrüh niemand für Nachfragen erreichbar.
Vertrauen der Bevölkerung verloren
In der Bevölkerung hat Köstinger zuletzt deutlich an Rückhalt verloren, wie der APA/OGM-Vertrauensindex vom März zeigt. Da gaben nur noch 27 Prozent der Befragten an, der Landwirtschaftsministerin zu vertrauen, während 64 Prozent bekundeten, kein Vertrauen in sie zu haben. Mit einem negativen Vertrauenssaldo von 37 Prozent erreichte Köstinger den letzten Platz im Vertrauensranking aller Regierungsmitglieder.
In die Privatwirtschaft
Aus dem Büro der Agrarministerin hieß es auf Nachfrage, dass sie sich eine kurze Auszeit nehmen und ab Sommer in die Privatwirtschaft gehen will. Köstinger werde kein politisches Amt mehr übernehmen und auch auf Fortzahlungen verzichten, heißt es.
Ihre Entscheidung sei bereits im Herbst beim Rücktritt von Sebastian Kurz gefallen, sagte die ÖVP-Politikerin bei ihrem Statement vor der Presse. Sie wollte aber noch Projekte abschließen – unter anderem die Herkunftskennzeichnung auf Lebensmittel. Zudem sei sie der Bitte von Bundeskanzler Karl Nehammer nachgekommen, noch die Übergangsphase zu begleiten.
Acht Jahre im EU-Parlament
Von 2009 bis 2017 war Köstinger Abgeordnete im EU-Parlament und von 2014 bis 2017 Bundesparteiobmann-Stellvertreterin. Seit 2017 ist sie Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus.
Wer ihr im Landwirtschaftsministerium nachfolgen wird, ist noch offen.
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