Hallen und Wohncontainer für Flüchtlinge: Land ringt weiter um neue Quartiere

Politik / 18.10.2022 • 14:30 Uhr / 7 Minuten Lesezeit
Die Zahl der Flüchtlinge auf Rekordniveau: Ein Grund ist der Krieg in der Ukraine. Plätze für Asylwerber und ukrainische Kriegsvertriebene werden weiterhin gesucht.
Die Zahl der Flüchtlinge auf Rekordniveau: Ein Grund ist der Krieg in der Ukraine. Plätze für Asylwerber und ukrainische Kriegsvertriebene werden weiterhin gesucht.

Diese Woche werden 70 Plätze geschaffen. Von der Höchstzahl 2015/16 ist Vorarlberg noch weit entfernt.

Schwarzach Wo es geht, wird aufgestockt. Genug ist es aber noch nicht. Das Land sucht weiter nach Quartieren und Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge. Zelte will man keine haben – Wohncontainer und Hallen kommen aber sehr wohl infrage.

Innenminister Gerhard Karner lässt erste Zelte errichten. <span class="copyright">APA</span>
Innenminister Gerhard Karner lässt erste Zelte errichten. APA

Ausgangssituation. Die Anzahl der Flüchtlinge steigt und bewegt sich mittlerweile auf dem Niveau der Jahre 2015 und 2016. In der Öffentlichkeit war das bislang weniger Thema als damals. Das änderte sich auf einen Schlag, als Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) beschloss, Zeltlager für Flüchtlinge zu eröffnen. Es fänden laufend Evaluierungen etwaiger Standortmöglichkeiten statt, „selbstverständlich auch in Vorarlberg“, heißt es in seinem Ressort. Im Gespräch ist das Areal der Polizeischule in Gisingen.

In Vorarlberg würden keine Zelte aufgebaut, hält Gantner fest. Man biete Alternativen.<span class="copyright">APA</span>
In Vorarlberg würden keine Zelte aufgebaut, hält Gantner fest. Man biete Alternativen.APA

Kurze Entspannung. Noch diese Woche würden 70 weitere Plätze in Vorarlberg geschaffen, kündigt Asyllandesrat Christian Gantner am Dienstag im Gegenzug an. „Damit sollte vorerst eine Entspannung der Situation erreicht werden können.“ Zelte würden keine aufgebaut, sondern Alternativlösungen zur Verfügung gestellt, betont er. Die 70 Plätze könnten durch Belegungsoptimierungen und Zusammenlegungen geschaffen und dem Bund angeboten werden. „Es ist so, dass man noch Plätze aufgefüllt, aber auch Stockbetten in die Zimmer gestellt hat“, erklärt Gantner. Eine Quote von 100 Prozent bleibt für Vorarlberg dennoch in weiter Ferne.

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Quotenregelung. Die Länder stimmten einst einer Quotenvereinbarung zu, wonach Flüchtlinge gleichmäßig in Österreich untergebracht werden sollen. „Unser Ziel ist immer noch, dass wir diese erfüllen“, sagt Gantner. Derzeit liegt Vorarlberg mit 2799 Personen in der Grundversorgung bei knapp 70 Prozent. Das Land müsste 1260 Flüchtlinge mehr aufnehmen, um der Quotenregel nachzukommen. Mit diesem Rückstand ist es aber nicht allein: Gerade einmal zwei Bundesländer erfüllen die Vorgaben, nämlich Wien zu knapp 180 Prozent und Burgenland zu 103 Prozent.

Christian Gantner kündigt für diese Woche 70 neue Plätze an.<span class="copyright"> VN/Paulitsch</span>
Christian Gantner kündigt für diese Woche 70 neue Plätze an. VN/Paulitsch

Quartiere. Seit Juni des vergangenen Jahres läuft die Unterkunftssuche wieder auf Hochtouren, wie Gantner erklärt. Bereits Anfang 2021 stoppte die Caritas den Rückbau der Asylquartiere.

Quartiersabbau. 2019 schloss die Caritas durchschnittlich eine Unterkunft pro Woche. Vereinbartes Ziel mit der Landesregierung war, rund 1000 Plätze für Asylwerber in Grundversorgungsquartieren zu behalten. Hallen wurden für andere Zwecke benötigt und seien ohnehin nie für die dauerhafte Unterbringung von Flüchtlingen vorgesehen gewesen. Kleinere Quartiere – also Wohnung und Wohnhäuser im Eigentum von Privatpersonen – seien wieder anderweitig verwendet worden. „Es wurde nicht im selben Ausmaß abgebaut, wie Plätze freigeworden sind, sondern bewusst ein gewisser Puffer belassen“, berichtet der Landesrat. „Angesichts des angespannten Wohnungsmarktes wäre es aber nicht verantwortbar gewesen, eine größere Anzahl an Quartieren leer stehen zu lassen.“

Die Tennishalle in Nenzing dient seit April als Ankunftszentrum für Flüchtlinge. <span class="copyright">VN</span>
Die Tennishalle in Nenzing dient seit April als Ankunftszentrum für Flüchtlinge. VN

Quartierssuche. Gantner hofft weiter auf Unterstützung. Es gebe bereits größere Unterkünfte wie das Schulbrüderheim oder Geißbühel. Aber es brauche mehr. Mögliche Quartiere könnten unter grundvesrorgung@vorarlberg.at gemeldet werden. „Wir wünschen uns Einheiten für 15 bis 20 Personen.“ Diese brächten das Land in der aktuellen Lage aber nicht vom Fleck. „Wir wären derzeit somit auch über Hallen froh.“ In den Jahren 2015/16 standen als Höchstzahl rund 4000 Plätze für die Unterbringung von Flüchtlingen in Vorarlberg zur Verfügung.

Hallen. Unterkünfte in jeglicher Größenordnung seien gefragt, sagt Gantner. „Wir sind bereits alle Hallen durchgegangen, die wir 2015 heranziehen konnten. Davon ist aber keine mehr da.“ Vergeblich. Zum Teil seien sie belegt oder verkauft worden. 2015/2016 mietete das Land die Tennishalle Götzis an, Zumtobels Kerzenfabrik und die ehemalige Tanzschule Hieble in Dornbirn, die Tisca-Halle in Thüringen, die Bradafoss-Halle in Frastanz, die ehemalige „Blaue Sau“ in Lustenau sowie das Haus am Freschnerriegelweg in Nofels. Neue Hallenvarianten seien jedoch wahrscheinlich.

Das Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen war im Jahr 2015 heillos überfüllt. Flüchtlinge mussten im Freien quartieren. <span class="copyright">VN</span>
Das Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen war im Jahr 2015 heillos überfüllt. Flüchtlinge mussten im Freien quartieren. VN

Container. Im Sommer 2015 wurde daran gedacht, einzelne mobile Wohneinheiten aus Holz für die Unterbringung von Flüchtlingen aufzustellen, zu einer Umsetzung kam es laut Gantner aber aus Kostengründen nicht. „Gegenwärtig wird die Unterbringung von Flüchtlingen in mobilen Wohncontainern jeglicher Bauweise geprüft.“ Dazu würden auch jene Container genutzt, die im Zuge der Coronakrise angeschafft: “Derzeit stehen sie auf dem Messeareal, wo sie zuletzt als Büros für das Infektionsteams genutzt werden. Sie werden für die etwaige Unterbringung von Flüchtlingen aber nicht dort verbleiben”, betont Gantner. Wo konkret hin sollen, ist unklar. Das Land befinde sich noch auf Grundstückssuche.

Flüchtlinge 2022 im Vergleich zu 2015/2016

Befanden sich zu Beginn des Jahres 998 Flüchtlinge in Vorarlberg in der Grundversorgung, schnellten die Zahlen mit Kriegsbeginn in der Ukraine deutlich in die Höhe. Per 17. Oktober zählt das Land 2799 Personen, wobei etwas mehr als 1600 davon aus der Ukraine kommen. Rund 300 weitere ukrainische Kriegsvertriebene leben zwar in Vorarlberg, sind aber auf keine Grundversorgung angewiesen.

Zum Vergleich: Mitte Oktober 2016 fanden insgesamt 3739 Flüchtlinge Platz in der Vorarlberger Grundversorgung (Quote: 103,63 Prozent), zum gleichen Zeitpunkt 2015 waren es 2555 (Quote: 102,04). Österreichweit zählt das Ministerium derzeit 90.765 Asylwerber und Kriegsvertriebene in der Grundversorgung, 2016 waren es Mitte Oktober 81.806, 2015 56.777.

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