Nach langem Warten: Thomas Schmid kommt in den U-Ausschuss

Wien Nachdem das mediale Interesse am ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss in den vergangenen Wochen merklich gesunken war, bahnt sich für kommende Woche nun eine Art Showdown an: Der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, wird als Auskunftsperson vor dem ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss auftreten.

Der 46-Jährige, der nach seiner Tätigkeit im Finanzressort Chef der Staatsholding ÖBAG wurde, stand seit Einsetzung des U-Ausschuss im Dezember auf der Ladungsliste. Nach seinem Wohnsitzwechsel ins Ausland war er für den Ausschuss aber lange Zeit nicht greifbar.

Das ändert sich jetzt: Nach seiner umfassenden Aussage bei der Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft (WKStA), bei der Schmid den Kronzeugenstatus anstrebte, die VN berichteten, will er nun auch den Abgeordneten im Parlament Rede und Antwort stehen. Das berichtet der Fraktionsvorsitzende der SPÖ im Ausschuss, Kai Jan Krainer, auf Twitter. Der Termin wurde den Vorarlberger Nachrichten außerdem aus Parlamentskreisen bestätigt: Die Befragung wird für 3. November angesetzt.

Laut Ladungsliste soll Schmid zu allen vier Beweisthemen des Untersuchungsausschusses befragt werden: Zur Beeinflussung von Vergabe- und Förderverfahren sowie von Ermittlungen und Aufklärungsarbeit, zur Einflussnahme auf Beteiligungen des Bundes und zur Begünstigung bei der Personalwahl.

In Aktenvermerken im Rahmen der Befragungen der WKStA hielt diese immer wieder fest, dass Schmid dazu aufgefordert wurde “Kontakt mit dem Untersuchungsausschuss aufzunehmen”. Das Protokoll liegt den VN vor. Schmid hätte zuletzt im Parlament zur Aussage vorgeführt werden können, da er sich für seine Aussage bei der WKStA mehrfach in Österreich befand. Allerdings befürchtete die Staatsanwaltschaft, dass dies die Ermittlungen gefährden könnte und hielt dazu dicht. Nun erwarten sich die Fraktionen eine Aussage von Schmid, auch aufgrund des Wechsels seines Anwalts. Auskunftspersonen stehen im U-Ausschuss unter Wahrheitspflicht, können sich aber entschlagen, wenn sie sich selbst strafrechtlich belasten könnten.