Wehrhafte Demokratie

Die mehr als alarmierenden Meldungen vom schleichenden Hinscheiden der Demokratie in den Vereinigten Staaten waren ganz offensichtlich verfrüht. Denn massenhaft gegen rechtsradikale Heilsversprechen resistente US-Wähler machten den perfiden Plan der Trumpisten-Republikaner für einen “Putsch an der Wahlurne” zunichte.

Versuche zur Wahlmanipulation durch Republikaner-Politiker gab es diesmal genug. Nach dem vom bei der letzten Präsidentschaftswahl abgewählten Trump im Januar 2021 initiierten Sturm seiner Anhänger auf das Parlament versuchten es seine Parteifreunde jetzt mit ungesetzlichen Einschüchterungen, willkürlich veränderten Wahlbezirken, und Verhinderungen der Stimmenabgabe von “unfreundlichen” Wahlberechtigten. Die von Experten befürchteten und von den konservativen Parteioberen hochgejubelten Voraussagen suggerierten eine komplette Machtübernahme der politischen Rechten in den USA.

Trotz aller Bemühungen erwies sich die Demokratie als viel widerstandsfähiger als erwartet.

Doch trotz aller Bemühungen erwies sich die Demokratie viel widerstandsfähiger als erwartet. Obwohl die allerletzten Wahlergebnisse noch ausstehen, steht fest: Es wird in den USA weiterhin ein austariertes und prinzipiell relativ gesundes demokratisch gesundes Machtverhältnis zwischen Regierung und Opposition geben. Eines, das eine politische Total-Blockade des gewählten US-Präsidenten Joseph Biden verhindert.

Es ist in gegenwärtigen Welt nicht der einzige abgewehrte Sturmangriff auf die Demokratie. Nur kurz vor den US-Wahlen ließen sich auch die Wähler in Brasilien nicht vom regierenden rechten Autokraten Jair Bolsonaro verführen, einer weiteren Abschaffung demokratischer Rechte unter seiner Führung zuzustimmen. Sie wählten stattdessen seinen linken Widersacher, den früheren Präsidenten Luiz Lula da Silva. Und die früher Autokraten-freundlichen Militärs stellten sich auf da Silvas Seite.

Gefährdet ist die Demokratie fast überall. Wie sich am Beispiel der Vereinigten Staaten zeigt, auch in einer etablierten Demokratie.

Zwei Beispiele, dass das Leuchtfeuer der Demokratie und der damit verbundenen Sicherung freiheitlicher Grundrechte und der Menschenwürde in einem Meer der Dunkelheit undemokratisch regierter Staaten nicht verlöscht. Und auch, dass es sich lohnt, dafür zu kämpfen. Denn gefährdet ist die Demokratie fast überall. Wie sich am Beispiel der Vereinigten Staaten zeigt, auch in einer etablierten Demokratie.

Auch für diese Einsicht genügt ein Blick auf die USA: Für Dienstag kündigte der abgewählte Putsch-Präsident Donald Trump, das selbsterkannte “stabile Genie” eine “epochale Bekanntmachung” an: Übersetzt: Ein erneute Kandidatur für das Amt des Präsidenten. Noch klarer übersetzt: Putschversuch Nummer Drei?