Trump will 2024 wieder US-Präsident werden

Politik / 16.11.2022 • 05:45 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Trump will 2024 wieder US-Präsident werden

Der frühere US-Präsident Donald Trump will bei der Präsidentenwahl 2024 erneut für die Republikaner antreten. Das kündigte Trump am Dienstagabend (Ortszeit) bei einem Auftritt in seinem Anwesen Mar-a-Lago im Staat Florida an. “Amerikas Comeback beginnt genau jetzt”, sagte der 76-Jährige vor geladenen Gästen in einem Saal. Trump hatte die Wahl 2020 gegen den Demokraten Joe Biden verloren. Seine Wahlniederlage hat Trump bis heute nicht eingeräumt.

Der Republikaner pries Errungenschaften seiner Amtszeit von 2017 bis 2021 und beklagte, seitdem Biden im Amt sei, gehe es steil bergab mit dem Land. “Bald werden wir wieder eine großartige Nation sein”, sagte Trump. Bereits vor seinem Auftritt war bekannt geworden, dass Trump seine Bewerbungsunterlagen für eine Präsidentschaftskandidatur 2024 eingereicht hatte.

Trump beschrieb das Amerika unter Biden als “scheiternde Nation”. Er selbst dagegen habe zwei Mal – vor und nach der Corona-Pandemie – “die größte Wirtschaft aller Zeiten” aufgebaut. “Amerikas Comeback beginnt genau jetzt”, verkündete er.

Biden und die “irren radikalen Linken” trieben Amerika in den Ruin – und er glaube, dass die amerikanischen Wähler “die Plattform der Linken” ablehnen würden, sagte Trump.

Seine Ankündigung kommt nur eine Woche nach den Parlaments- und Gouverneurswahlen in den USA, bei denen die Republikaner anders als erwartet keinen spektakulären Sieg einfahren konnten. Trump, der sich lautstark in den Wahlkampf einmischte und zahlreiche rechte Kandidaten öffentlich unterstützte, wird für das schlechte Ergebnis mitverantwortlich gemacht. Das könnte sein Vorhaben nun erschweren: Denn um am Ende tatsächlich als der offizielle Kandidat seiner Partei für die Präsidentenwahl 2024 ins Rennen zu gehen, muss Trump sich in parteiinternen Vorwahlen behaupten.

Gefährlich werden könnte Trump zum Beispiel der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis. Der 44-Jährige wurde bei den Zwischenwahlen mit einem starken Ergebnis in seinem Amt bestätigt. DeSantis vertritt zwar ähnliche Hardliner-Positionen wie der Ex-Präsident, wirkt in seiner Außendarstellung aber weniger schrill. Und auch andere Republikaner dürften sich nun dazu ermutigt fühlen, den Schritt aus der Deckung zu wagen. So ging Trumps Vizepräsident Mike Pence auf Distanz zu ihm und sagte, dass er über eine Kandidatur nachdenke und dann auch bereit wäre, gegen seinen einstigen Chef anzutreten. Aus der gemäßigteren Ecke der Partei könnte sich etwa der Gouverneur von Virginia, Glenn Youngkin, als Kandidat ins Spiel bringen.

US-Präsident Biden wollte zunächst zu der erneuten Kandidatur seines Vorgängers Trump nichts sagen. “Nicht wirklich”, sagte Biden am Mittwoch in Indonesien der mitreisenden US-Presse zufolge auf die Frage, ob es eine Reaktion von ihm auf die Ankündigung gebe. Biden nimmt auf der Insel Bali am G20-Gipfel der führenden Wirtschaftsmächte teil. Dort besuchte er mit anderen Staats- und Regierungschefs einen Mangrovenwald. Biden stand gerade mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron zusammen, als er zu Trumps Kandidatur gefragt wurde. Die beiden grinsten sich den Angaben nach an.

Trump war von 2017 bis 2021 Präsident der Vereinigten Staaten. In den USA kann eine Person zwei Amtszeiten lang Präsident sein, egal ob diese aufeinander folgen oder nicht. Trump wäre bei der Wahl in gut zwei Jahren 78 Jahre alt.

Trump weigert sich bis heute, seine Niederlage bei der Präsidentenwahl 2020 gegen Biden einzugestehen. Er behauptet, durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden zu sein, hat dafür aber nie Beweise vorgelegt. Biden war damals auf 81 Millionen Stimmen und auf eine klare Mehrheit der Wahlleute aus den US-Staaten gekommen. Für Trump stimmten damals mehr als 74 Millionen Amerikaner. Biden löste Trump am 20. Jänner 2021 schließlich im Weißen Haus ab.

Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit hatten wütende Trump-Anhänger am 6. Jänner nach einer Kundgebung des Präsidenten gewaltsam das Kapitol in Washington gestürmt, wo der Kongress zu dem Zeitpunkt Bidens Sieg offiziell besiegeln wollte. Trump musste sich danach einem zweiten Amtsenthebungsverfahren im Kongress stellen, wo er wegen “Anstiftung zum Aufruhr” angeklagt wurde, weil er seine Anhänger in der Rede vor der Attacke öffentlich angestachelt hatte. Die für eine Verurteilung im Senat nötige Zweidrittelmehrheit wurde bei dem Verfahren aber verfehlt und Trump wurde am Ende freigesprochen.

Ein Untersuchungsausschuss im US-Repräsentantenhaus arbeitet die Attacke auf das Kapitol auf. Mehrere Zeugen belasteten Trump dort mit ihren Aussagen schwer. Dies warf auch die Frage nach möglichen rechtlichen Konsequenzen für den Ex-Präsidenten neu auf. Er weigerte sich, einer Vorladung des Ausschusses für eine Befragung zu folgen.

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