Wenn alles gehen soll, geht plötzlich nichts mehr

“Die da oben”, das waren höchstens die in Wien. Beim Modell “Landespolitiker, Bauart Vorarlberg” war’s wichtig, dass er jedenfalls “einer von uns” war. Landeshauptmann, Landesräte, Bürgermeister – möglichst eine Einheit. Waren ja auch überwiegend Männer, überwiegend von derselben Partei. Das Mantra: möglichst nah an den Menschen. Echte Verwurzelung, Vertrautheit. Die Kritiker mögen die Verbindungen als “schwarze Netzwerke” gegeißelt haben. Nicht furchtbar aufregend, niemand war überglücklich. Aber alle waren ein bisschen zufrieden.

“Seit dem Zur-Seite- und dann Zurücktreten von Sebastian Kurz harrte Fleischmann im Stand-by-Modus in der Parteizentrale aus.”

Vor allem der Integrations- und Sicherheitslandesrat Christian Gantner (42, ÖVP) kann aktuell den Vergleich zu seinem Vorgänger Erich Schwärzler (69) nicht mehr hören. Aber es kommt nicht von ungefähr, dass sich auch die SPÖ über vier Jahre nach dem Rückzug Erich Schwärzlers aus der Landespolitik einen wie ihn zur Lösung der Flüchtlingsfrage wünscht. Im Jahr 2005 begleitete ich als junger VN-Reporter den damaligen Landesrat Schwärzler einen Tag im vom schlimmen Hochwasser gebeutelten Land. Das Bundesheer flog uns in einer alten Alouette III, weil Straßen unpassierbar waren. Landung im Montafon. Erich Schwärzler kannte alle Ansprechpartner von Polizei, Feuerwehr, natürlich den Bürgermeister – und erkundigt sich zuerst nach den Ehepartnern (mit Vornamen), der Familie. Erst als wir nach Lech auch im Bregenzerwald und auf zwei Alpen gelandet waren, wurde es zum eindrücklichen Erlebnis. Ich begann zu verstehen, wie das ist, wenn es einem Politiker um die Menschen geht. Eine von Erich Schwärzlers wichtigsten Leistungen war, 2015 die Geflüchteten auf alle Gemeinden aufzuteilen. Im Einvernehmen mit den Gemeinden. Ohne Skandal. Wenn es ein Problem bei einer größeren Unterkunft gab: Erich Schwärzler war vor Ort, redete mit Anrainern, Bürgermeistern, Caritas. So lange, bis es eine Lösung gab.
Heute muss auch die Landespolitik glitzernd wie eine Instagram-Story sein. “Ich war dort”, “hab’ das gemacht”, “wünsch’ Euch eine frohe Adventszeit”. Look at me. Auch Vorarlberger Politiker versuchen sich täglich an dem oberflächlichen Spiel, das Sebastian Kurz’ Kommunikationsmaschinerie in die österreichische Politik gebracht und perfektioniert hat. Das ist übrigens alles andere als vorbei: Die Bundes-ÖVP hat Gerald Fleischmann gerade zum obersten Kommunikationsoffizier gemacht. Fleischmann ist Mastermind des mit lauteren und mutmaßlich unlauteren Mitteln entfachten türkisen Jubels, war engster Kurz-Vertrauter, Medienbeauftragter, Kommunikationsstrategie, Mr. Message Control.
Seit dem Zur-Seite- und dann Zurücktreten von Sebastian Kurz harrte Fleischmann im Stand-by-Modus in der Parteizentrale aus. Ermittlungen der WKSta, Kurz-Nähe? Alles egal. Alles geht in der ÖVP.

Hier in Vorarlberg wurden diese Woche Bruchlinien aufgezeigt. Grenzen dessen, was geht. Landeshauptmann Markus Wallner ärgert sich hörbar darüber, dass es eine Diskussion um ein auf zehn Jahre geplantes Flüchtlings-Großquartier gibt, die “nicht an die Öffentlichkeit gehört”. Bürger möchten nicht nur (zu) spät informiert sein, sondern wertschätzend miteinbezogen werden. Dass solche Diskussionen “nichts in der Öffentlichkeit verloren” hätten, wie der Landeshauptmann sagt, ist schlichtweg falsch. Aus dem Gespräch mit Landesrat Christian Gantner merkte sich der Schwarzacher Bürgermeister Thomas Schierle Gantners Satz “Wir fragen nicht, wir informieren”. Er ist innerhalb weniger Tage zum Sinnbild geworden für den drohenden Bruch zwischen Bürgermeistern und Landespolitik. Der Satz ist brandgefährlich für das Selbstverständnis der Vorarlberger Volkspartei. Will Vorarlberg seinen Rückstand in der Aufnahmequote für Flüchtlinge raschestmöglich aufholen, wird es nur gemeinsam gehen.