Wie Grillo, Selenskyj und Wlazny

Politik / 25.11.2022 • 22:50 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Wegen satirischer Aktionen wie dieser im Plenum in Straßburg wird der EU-Abgeordnete Nico Semsrott immer wieder kritisiert.AP
Wegen satirischer Aktionen wie dieser im Plenum in Straßburg wird der EU-Abgeordnete Nico Semsrott immer wieder kritisiert.AP

Was die Satire mit der Politik macht und was sie bewegen kann: Es ist ein schmaler Grat.

Straßburg, Wien Die zwischenzeitlich größte Regierungspartei Italiens, die Fünf-Sterne-Bewegung, wurde 2009 vom Komiker Beppe Grillo gegründet. Vor seiner Wahl zum ukrainischen Präsidenten war Wolodymyr Selenskyj unter anderem als Kabarettist tätig. Der frühere Bürgermeister der isländischen Hauptstadt Reykjavik, der Komiker Jón Gnarr, warb im Wahlkampf zum Beispiel mit “Offener statt heimlicher Korruption”. Und der Kandidat der österreichischen „Bierpartei“, Dominik Wlazny, zuvor bekannt geworden als „Dr. Marco Pogo“, erreichte bei der Bundespräsidentenwahl im Oktober sogar den dritten Platz.

Dass Spaß in der Politik boomt, zeigt auch die Deutsche Satirepartei „Die Partei“, die mittlerweile mit den zwei Abgeordneten Martin Sonneborn und Nico Semsrott im Europäischen Parlament vertreten ist.

Satire als Mittel

Dass satirische Aktionen ein schlechtes Bild auf die Politik werfen, bestreiten die „Spaßpolitiker“ aber. Das seien unzulässige Pauschalierungen, sagt Semsrott den VN: „Natürlich ist die Satire eine andere Form der Kommunikation, schlussendlich zählen aber die Inhalte, die damit vermittelt werden sollen.“ Gleichzeitig könne man auch nicht pauschal sagen, ob Satire an sich ein probates Mittel ist: “Es hängt von den Individuen und der Partei ab, ob daraus etwas Guter oder Schlechtes wird“, erklärt der 36-Jährige anlässlich eines Besuchs der VN in Straßburg.

Lücken nutzen

Grundsätzlich würde sich der Raum für Satire in der Politik immer dann ergeben, wenn eine Lücke entsteht: „Wenn ein System viele Leute enttäuscht, nicht überzeugt und Satirepolitiker dadurch Erfolg haben, ist das ein Alarmsignal für die etablierten Parteien“, vermutet Semsrott.

Auch deshalb sei nicht von einer Art „Stimmenklau“ zu sprechen, wie Dominik Wlazny im österreichischen Präsidentschaftswahlkampf mehrfach vorgeworfen wurde: „Wenn man als Partei mehr Leute überzeugt, hat sie die Stimmen verdient. Das ist total demokratisch.“ Sobald man dann aber „Macht“ in Form eines Mandats verfügt, müsse man verantwortungsvoll damit umgehen.

Aufmerksamkeit durch Satire

Dass Semsrott das nicht tue, bekommt er immer wieder von anderen Fraktionen vorgeworfen. Als er zum Beispiel bei einer Rede im Plenum seine Kapuze nicht absetzt, rügt ihn Vizepräsident Othmar Karas (ÖVP) mit einem Verweis auf die Würde des Hauses. Als Karas später weihnachtliche Grußkarten an die Abgeordneten verschickt, auf denen weihnachtliche Mützen zu sehen sind, sendet Semsrott eine Nachricht an den Österreicher zurück: „Die Mützen verletzen die Würde des Parlaments.“ Und im VN-Gespräch lässt Karas leise Kritik an der Satire in der Politik durchblicken: „Die Frage ist: Ist der Spaß der Ersatz für die Ernsthaftigkeit? Ist das ein Politikersatz?“ Spaß und Politik müssten kein Widerspruch sein, entgegnet Semsrott.

Die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle mahnt Satireparteien allerdings zur Vorsicht: „Spaß in der Politik schadet nie, aber es ist ein schmaler Grat, dass es nicht lächerlich wird.“ Ein Satireprojekt könne sich immer auf ein Thema konzentrieren, es bestehe aber die Gefahr, dass das mit der Zeit abstumpft.

Zu den wichtigsten Aufgaben solcher Projekte zählt laut Stainer-Hämmerle, Aufmerksamkeit zu generieren: „Man kann schon etwas verändern, dass sich zum Beispiel andere Parteien mit einem Thema beschäftigen.“ Auch aus diesem Grund habe sich Dominik Wlazny im Bezirksrat von Wien-Simmering rasch zu einem ernsthaften Politiker gewandelt.

Missachtung durch Kasperl

Keinesfalls seien Satireprojekte eine Gefahr für die Demokratie, betont Stainer-Hämmerle gegenüber den VN: „Das muss eine Demokratie aushalten. Eine satirische Partei wird nicht die Grundlage für den politischen Niedergang.“ Wer allerdings ein Amt erlange, müsse dieses auch ernst nehmen: „Geld aus dem System zu beziehen, jedoch nicht die erwartete Leistung abzuliefern, geht nicht.“

Martin Sonneborn von „Die Partei“ gilt hier als Negativbeispiel. In seiner ersten Legislaturperiode im EU-Parlament stimmte er stets abwechselnd mit „Ja“ und „Nein“. Oder wie es die Politologin beschreibt: „Wenn du immer weiter den Kasperl spielst, wird es zur Missachtung.“

„Spaß in der Politik kann dort funktionieren, wo man Amtsträgern einen Spiegel vorhält.“

Wie Grillo, Selenskyj und Wlazny

Du hast einen Tipp für die VN Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@vn.at.