Polizeipräsenz gegen Proteste

Politik / 29.11.2022 • 22:37 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Protestierende halten in China verbotenerweise weiße Blätter in die Höhe.AP
Protestierende halten in China verbotenerweise weiße Blätter in die Höhe.AP

Chinas Staatsgewalt zeigt in massiver Protestwelle ihre Stärke.

Peking Massive Polizeipräsenz hat in mehreren chinesischen Städten ein Wiederaufflammen der Proteste gegen die harte Null-Covid-Politik verhindert. Trotz des Unmuts in der Bevölkerung über Lockdowns, Zwangsquarantäne und Massentests will die Regierung an den rigorosen Maßnahmen festhalten. Nun soll die Impfkampagne in der älteren Gruppe der Bevölkerung vorangetrieben werden.

Nach Aufrufen zu neuen Demonstrationen wurde ein Großaufgebot an Sicherheitskräften mobilisiert. In Metropolen wie Peking, Shanghai, Guangzhou und Hangzhou ist die Polizei massiv auf den Straßen, um Proteste sofort im Keim zu ersticken. Vielfach wurden Passanten angehalten, mussten sich ausweisen und ihre Handys zeigen, die dann auf verdächtige Inhalte untersucht wurden. In China herrscht eine Nachrichtensperre über die Proteste. Vereinzelte Protestaktionen werden meist nur durch soziale Medien bekannt.

Aus Protest gegen die Null-Covid-Maßnahmen wie Ausgangssperren, zwangsweise Isolation, Testpflicht oder ständige Kontrolle über Corona-Apps gingen am Wochenende in mehreren Städten Tausende auf die Straßen. In Peking riefen sie “Hebt den Lockdown auf”. Es waren die größten Proteste in China seit der Demokratiebewegung, die das Militär 1989 blutig niedergeschlagen hatte.

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