Hinter den Kulissen: Präsident auf weiter Flur

Politik / 15.01.2023 • 06:00 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Die Rede von Wolfgang Schäuble, der auf Einladung von Wolfgang Sobotka in das sanierte Parlamentsgebäude kam, sorgte unter Teilen der Abgeordneten für Aufregung. <span class="copyright">APA/ROLAND SCHLAGER</span>
Die Rede von Wolfgang Schäuble, der auf Einladung von Wolfgang Sobotka in das sanierte Parlamentsgebäude kam, sorgte unter Teilen der Abgeordneten für Aufregung. APA/ROLAND SCHLAGER

Wien Wolfgang Sobotka (67, ÖVP) zeigte sich zuletzt selbstkritisch: „Auch ich habe meine Lektion gelernt“, verlautbarte er im einem Mediengespräch und sprach dabei wohl unter anderem auf die Debattenkultur im Parlament an.

Immer wieder war der Nationalratspräsident Kritik wegen seiner Alleingänge ausgesetzt, sei es, als er die Tonanlage im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss umprogrammieren ließ, sodass er Mikrofone alleine aktivieren und deaktivieren konnte; als er eigenmächtig entschied, einen vergoldeten Flügel für das sanierte Parlamentsgebäude anzuschaffen oder als er für die Eröffnung ebendieses Wolfgang Schäuble (80, CDU) als Gastredner lud. Das soll in der Präsidialkonferenz zuvor nicht besprochen worden sein. Um sich die Peinlichkeit zu ersparen, bestanden die anderen Fraktionen aber auch nicht darauf, den Alterspräsidenten des Deutschen Bundestages wieder auszuladen. Im Nachhinein gesehen hätten sie das aber vielleicht gerne getan, zum Beispiel Abgeordnete Ewa Ernst-Dziedzic (42, Grüne): Auf Twitter kritisierte sie eine „unmögliche Rede“ Schäubles, sie sah eine Gleichsetzung von Klimaaktivisten mit Querdenkern und störte sich an Schäubles Kritik am Gendern. Es sei „fragwürdig, den Festakt mit Ansichten, die wir in Wien hoffentlich längst überwunden haben, zu politisieren“.

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