Spionageballon sorgt für Konflikt

Washington, Peking Die „Ballon-Affäre“ zwischen China und den USA nimmt kein Ende. Am Sonntag wurde der mutmaßliche chinesische Spionagesatellit abgeschossen. US-Kampfjets brachten ihn auf Anweisung von US-Präsident Joe Biden vor der Atlantikküste des Bundesstaates South Carolina mit einer Rakete zum Absturz. Die Spannungen wurden dadurch verschärft.

China wurde eine „inakzeptable Verletzung“ der Souveränität der USA vorgeworfen. Der Ballon habe strategisch wichtige Militär­standorte ausspionieren sollen. Peking protestierte am Sonntag gegen die „Überreaktion“, wies die Spionagevorwürfe zurück und sprach von einem „zivilen“ Forschungsballon auf Irrwegen. Kolumbien und die USA verfolgen jedoch zurzeit einen möglichen weiteren Beobachtungsballon, der über dem lateinamerikanischen Land gesichtet wurde. 

Chinas Regierung äußerte ihre „starke Unzufriedenheit“ über den Einsatz von Gewalt. Es sei eine „Verletzung“ internationaler Praktiken. China behalte sich das Recht auf „notwendige Reaktionen“ vor, sagte ein Außenamtssprecher in Peking. China habe die USA wiederholt informiert, dass der Ballon zivilen Zwecken diene und „durch höhere Gewalt“ über die USA geflogen sei, „was zufällig war“. 

Nach dem Abschuss sagte ein hoher Vertreter des Pentagons, dass die Bergung des Ballons in vollem Gange sei. Der Ballon war unter anderem im US-Bundesstaat Montana nahe einer US-Luftwaffenbasis gesichtet worden, wo mit Atomsprengköpfen bestückte Interkontinentalraketen lagern.

Angeschlagene Beziehungen

Als Reaktion sagte US-Außenminister Antony Blinken seinen für Sonntag erwarteten Besuch in Peking am Freitag kurzfristig ab. Er hätte auch Parteichef Xi Jinping treffen sollen. „Dass sich ein Spionageballon im US-Luftraum befindet, ist ein klarer Verstoß gegen unsere Souveränität und internationales Recht“, so Blinken.

Das Verhältnis beider Länder ist auf dem Tiefststand seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1979. Grund sind Chinas Rückendeckung für Russlands Krieg in der Ukraine, seine Ansprüche im Südchinesischen Meer, US-Exportkontrollen für Hightech und der Handelskrieg. China wirft den USA vor, seinen Aufstieg zu behindern.

„Ein Spionageballon im US-Luftraum ist ein klarer Verstoß gegen unsere Souveränität.“