Verteidigungsminister der Ukraine noch im Amt

Kiew Nach massiven Spekulationen steht eine Auswechslung des ukrainischen Verteidigungsministers Olexij Resnikow offenbar doch noch nicht unmittelbar bevor. Resnikow, der den Posten seit November 2021 bekleidet, war inmitten der Abwehr des russischen Angriffskriegs zuletzt wegen eines Skandals um überteuerte Lebensmittelkäufe für die Armee in die Kritik geraten.

Gemutmaßt wurde, dass die Präsidentenpartei nicht genügend Stimmen für die geplante Ernennung Resnikows zum Minister für strategische Industriebranchen finden würde. Ein weiteres Problem bei der angestrebten Auswechslung des Verteidigungsministers ist Medienberichten zufolge, dass der mutmaßliche Nachfolger Kyrylo Budanow den Armeedienst quittieren müsste. Das Gesetz sieht formal nur Zivilisten für den Posten des Verteidigungsministers vor.

Angesichts der weiter angespannten Lage um das von Russland besetzte ukrainische Kernkraftwerk Saporischschja wird der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, in dieser Woche in Moskau erwartet. Geplant seien Gespräche mit Vertretern des Außenministeriums sowie der russischen Atombehörde Rosatom, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag.

IAEA-Chef besucht Moskau

Ein Treffen von Grossi mit Russlands Präsident Wladimir Putin stehe hingegen nicht auf der Agenda. Die IAEA bestätigte die Reisepläne für die zweite Wochenhälfte. Ziel sei es, eine Sicherheitszone rund um Saporischschja zu organisieren, hieß es. Der Plan Grossis sieht vor, dass beide Seiten den Beschuss der Nuklearanlage einstellen.

Abstimmungen geplant

Zudem plant Moskau Wahlen auf ukrainischem Boden. Nach Einschätzung britischer Geheimdienste sollen dadurch die besetzten Gegenden weiter an Russland gebunden werden. Diese „Russifizierung“ beinhalte die Überarbeitung von Bildung, Kommunikation und Transportsystemen. Die Führung in Moskau werde das „sich selbst bestätigende Argument“ anführen, dass Neuwahlen die Besatzung rechtfertigen. Die Vorsitzende des russischen Föderationsrats, Valentina Matwijenko, hatte jüngst angekündigt, dass die Wahlen bereits für 10. September vorbereitet würden.