Auch in Vorarlberg: Seniorenbund-Vereine müssen Förderungen zurückzahlen

Schwarzach Nun steht es fest: Die Seniorenbund-Organisationen im Umfeld der ÖVP haben zu Unrecht Corona-Förderungen aus dem sogenannten NPO-Fonds bezogen. Das zuständige Ressort von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) schloss sich einer Einschätzung des Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senats (UPTS) an, wie am Donnerstag bekannt wurde. Es fordert nun knapp 2,5 Millionen Euro zurück. Wie die VN bereits berichteten, ist auch der Vorarlberger Seniorenbund betroffen. Er erhielt 24.000 Euro.

Neuer Name

Der UPTS hatte Ende Jänner die Ansicht vertreten, dass der Seniorenbund als Teil der ÖVP zu werten ist. In mehreren Bundesländern und Bezirken existieren Vereine, die den gleichen Namen wie der Bund der Volkspartei tragen, sich aber als gemeinnützig sehen. In Vorarlberg fand Ende letzten Jahres eine Umstrukturierung statt. Der Verein heißt jetzt  „Vorarlberg 50plus“, um sich besser von der ÖVP-Teilorganisation mit demselben Namen abzugrenzen. Auf VN-Anfrage am Donnerstag konnte sich Obmann Werner Huber noch nicht zu der nun fälligen Rückzahlung äußern. Dazu fehlten ihm die genauen Informationen.

Die Rückforderungsschreiben ist laut Ressort an diesem Tag an die betroffenen Vereine übermittelt worden. Die Zahlungsfrist beträgt vier Wochen. Das rückgeforderte Volumen beträgt insgesamt 2,46 Millionen Euro. 1,12 Millionen entfielen auf die Landesorganisationen Oberösterreich, Tirol, Vorarlberg, Kärnten und Wien, sowie rund 1,34 Millionen auf 298 Bezirks- und Ortsgruppen des oberösterreichischen Seniorenbund-Vereines. Werden die Forderungen nicht refundiert, kommt es zu einer Klärung vor Gericht. Insgesamt sind bereits rund 753.000 Euro zurückgeflossen.