Showdown um SPÖ-Führungsdebatte zeichnet sich ab

Schwarzach, Wien Die SPÖ könnte die Führungsfrage doch eher früher als später klären. Wie am Montag bekannt wurde, steuert sie auf einen vorgezogenen Parteitag zu. Nach dem Präsidium hat die Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner einen Vorstand für morgen, Mittwoch, einberufen. Dieser kann gleich einen Parteitag beschließen, der in wenigen Wochen über die Bühne gehen könnte. Damit dürfte auch die Frage des künftigen Vorsitzes geklärt werden. Mit dabei ist auch die Vorarlberger SPÖ-Chefin Gabriele Sprickler-Falschlunger, die Präsidium und Vorstand angehört.

Sprickler-Falschlunger hatte sich bereits hinter Rendi-Wagner gestellt. Sie fand deutliche Worte über deren Rivalen Hans Peter Doskozil, Landeshauptmann des Burgenlandes: “Er ist nicht Manns genug, eine Diskussion in den Gremien zu führen.“ Am Montag wollte sie im VN-Gespräch den Besprechungen nicht vorgreifen. Einen Sonderparteitag bezeichnete sie aber als “das Wahrscheinlichste.” Gleichzeitig gibt sie zu bedenken: “Vielleicht kommen das Präsidium und der Vorstand zu einer anderen Lösung.”

Zurückhaltend äußert sich auch der Landtagsabgeordnete und Harder Bürgermeister Martin Staudinger (SPÖ). Er wird am Mittwoch in der Vorstandssitzung ebenfalls dabei sein. “Wir werden uns alles anhören.” Danach erst werde es Neuigkeiten geben.

Aus der Bundesparteizentrale hieß es am Mittwoch zur Einberufung des Vorstandes: „Wir schaffen damit die Möglichkeit, rasch Entscheidungen über das weitere Vorgehen zu treffen.” Ob Rendi-Wagner so einen Parteitag einleiten will, blieb offen. Die Wahrscheinlichkeit ist aber hoch. Schon in den letzten Tagen hatte Rendi-Wagner ihre Bereitschaft bestätigt, den eigentlich 2024 geplanten Parteitag vorzuziehen. Ebenso machte sie klar, kandidieren zu wollen.

Das Lager ihres internen Rivalen, dem Landeshauptmann des Burgenlandes Hans Peter Doskozil, bevorzugt hingegen eine Mitgliederbefragung über die Spitzenkandidatur. Der Führungsstreit war insbesondere nach der für die SPÖ enttäuschenden Landtagswahl in Kärnten wieder voll aufgeflammt. Ein außerordentlicher Parteitag kann frühestens zwei Wochen nach einem entsprechenden Antrag des Vorstands stattfinden, spätestens muss er zwei Monate danach abgehalten worden sein.