Darum findet Sprickler-Falschlunger das Vorgehen von Doskozil unpassend
Vorarlbergs SPÖ-Vorsitzende pocht darauf, den in den Statuten vorgesehenen Weg einzuhalten: Mit der Wahl einer Parteivorsitzenden auf einem Parteitag.
Wien, Eisenstadt, Bregenz Das Duell um den Vorsitz der SPÖ ist eröffnet. Gestern, Dienstag, am Tag vor den richtungsweisenden Sitzungen von Parteipräsidium und Vorstand, hat der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) per Brief kundgetan, sich der Wahl zum Chef der Sozialdemokraten zu stellen. Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner hat dies ja schon länger klar gemacht. Offen ist jetzt vor allem, in welcher Form die Parteispitze gekürt wird.
Denn Doskozil würde bei einem Sonderparteitag nicht antreten. Der Landeshauptmann wünscht sich stattdessen einen Mitgliederentscheid. Ob dieser umgesetzt werden könnte, ist unsicher, ist dieses Instrument doch eigentlich bei Fragen ausgeschlossen, für die laut Statut andere Gremien – im Fall des Vorsitzes der Bundesparteitag – zuständig sind.
Ein Parteitag als “übliche Art”
Die Vorarlberger SPÖ-Vorsitzende Gabriele Sprickler-Falschlunger erfährt von den VN von Doskozils Brief, ist aber nicht überrascht: „Ich denke, dass Hans Peter Doskozil weiß, dass er an einem Parteitag mit großer Sicherheit keine Mehrheit haben wird.“ Solch einen würde sie befürworten, keinen Mitgliederentscheid: „Es dauert, bis das gemacht ist, es ist leichter von außen beeinflussbar.“ Außerdem sei ein Parteitag in der Sozialdemokratie die „übliche Art“, einen Vorsitzenden zu wählen.
“Wir stehen in gut einem Jahr vor einer Wahl. Bis dahin sollten wir das klären.”
Gabriele Sprickler-Falschlunger, Vorsitzende SPÖ Vorarlberg
Ganz egal, welches Vorgehen der Vorstand beschließe, das sei zu akzeptieren, sagt die 66-Jährige: „Das ist einfach ein regulärer Vorgang laut den Statuten und eine demokratische Abstimmung.“ Und sollte ein Parteitag abgehalten werden, liege es an Doskozil „oder anderen, die glauben, dass sie es besser als Pamela Rendi-Wagner können“, sich dort auch aufzustellen.
Ein “desaströses Bild”
Der burgenländische Landeshauptmann hatte ja in den vergangenen Wochen Zurückhaltung geübt, aber offenbar im Hintergrund seine Vorbereitungen getroffen. Wie er in dem Brief an die Mitglieder ankündigt, habe er auch ein Team, das er noch präsentieren werde.
“ln der Öffentlichkeit geben wir als SPÖ ein desaströses Bild ab”, betonte Doskozil. “Daran haben auch mein Team und ich unseren Anteil”, räumt er ein, “wobei es uns nie darum gegangen ist, auf einer persönlichen Ebene zu agieren”. Sein Fazit: “Es ist hoch an der Zeit, einen Schlussstrich zu ziehen und Klarheit zu schaffen.”
“lch habe mich daher nach Rücksprache mit meinen Freundinnen und Freunden der SPÖ Burgenland entschlossen, mich mit unserem Programm, unseren Inhalten und einem breiten Team, das ich noch vorstellen werde, für den Parteivorsitz der SPÖ zu bewerben”, kündigt Doskozil an.
Mit einer “Urabstimmung” sei “die nötige Klarheit gegeben, damit unsere Genossinnen und Genossen in Salzburg ungestört die Wahlen am 23. April schlagen können”, zeigte sich Doskozil überzeugt. “Für eine Wahl auf einem überhastet organisierten Sonderparteitag, der nicht im Sinne unserer Salzburger Freundinnen und Freunde ist, stehe ich nicht zur Verfügung”, ließ Doskozil wissen. Das Lager um Rendi-Wagner tendiert wiederum zu einem Parteitag.
Mit Material der Austria Presse Agentur (APA).