Karas schließt Zusammenarbeit mit Meloni-Fraktion aus

Brüssel Der Erste Vizepräsident des EU-Parlaments, Othmar Karas, hat eine „strukturierte, vereinbarte Zusammenarbeit“ zwischen der Europäischen Volkspartei und der Fraktion der Konservativen und Reformer (EKR) ausgeschlossen. „Die Unterschiede sind größer als die Schnittmenge“, so Karas.

„Mein Blick richtet sich auf die Stärkung der Mitte.“ Er wandte sich damit gegen Aussagen seiner ÖVP-Parteikollegin Karoline Edt­stadler. Der EKR-Fraktion im EU-Parlament gehören unter anderem die postfaschistische Partei Fratelli d‘Italia (FdI) der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni, die polnische Regierungspartei PiS sowie die spanische Vox-Partei an. Die EVP, der die ÖVP angehört, ist die größte Fraktion im EU-Parlament. Edtstadler hatte sich in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der Mailänder Wirtschaftszeitung „Il Sole 24 ore“ für eine Allianz zwischen den beiden Fraktionen ausgesprochen.

Außerhalb des Wertekanons

„Ich werde den Weg der inhaltlichen Kooperation gehen, aber nicht der strukturierten, automatisch vereinbarten Kooperation“, erklärte Karas weiter. Es gebe „Menschen in den Ausschüssen, mit denen man manche Dinge besprechen kann, aber ich halte nichts von Koalitionsgesprächen, ich halte im Moment nichts von Vereinbarungen“. Gleichzeitig betonte er, „dass diese Parteien außerhalb des Wertekanons der Europäischen Volkspartei, wie ich ihn verstehe, liegen“.