So können Sie SPÖ-Vorsitzende oder SPÖ-Vorsitzender werden

Magdalena Raos, Julia Schilly

Wien, Schwarzach Die SPÖ versucht sich neu zu ordnen. Nach monatelangen internen Querelen soll eine Mitgliederbefragung Klarheit bringen, mit welcher Spitzenkandidatin oder welchem Spitzenkandidat die nächste Nationalratswahl bestritten wird. Ob nach der Abstimmung wirklich Ruhe einkehrt, ist allerdings fraglich.

Wer steht bislang zur Auswahl?

Zunächst war die Abstimmung als Votum zwischen der aktuellen Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil geplant. Nach jahrelangen Querschüssen aus dem Burgenland wollte Rendi-Wagner reinen Tisch machen. Mittlerweile will auch der Wiener Bezirksfunktionär Nikolaus Kowall antreten. Dazu kommen zwei weitere “einfache Parteimitglieder” aus Niederösterreich und dem Burgenland. Ihre Namen sind noch nicht bekannt.

Über welche weiteren Bewerberinnen und Bewerber wird spekuliert?

Laut “Kurier” bewirbt sich auch der mittelburgenländische Unternehmer Berthold Felber für die Position des Bundesparteichefs. Felber begründete dies gegenüber der Tageszeitung damit, den Abwärtstrend der Partei stoppen zu wollen. Dass noch prominentere Kandidaten – genannt wurden immer wieder Eisenbahner-Chef Roman Hebenstreit und GPA-Vorsitzende Barbara Teiber, aber auch Altpartei-Chef Christian Kern – antreten, gilt derzeit als eher unwahrscheinlich.

Wie kann man kandidieren?

Die SPÖ macht die Suche nach der Parteiführung weit auf. Jedes Parteimitglied kann bei der Mitgliederbefragung, die Chefposten und Spitzenkandidatur klären soll, antreten. Dafür muss man noch nicht einmal jetzt Teil der SPÖ sein. Bis Freitag hat man Zeit einzutreten und selbst zu kandidieren.

Wie laufen die Modalitäten ab?

Die Befragung läuft von 24. April (einen Tag nach der Salzburgwahl) bis 10. Mai. Auch hier gilt die gleiche Frist wie bei der Kandidatur: Bis Freitag muss man in die SPÖ eintreten, um mitbestimmen zu dürfen. Zugelassen sind nur zahlende Mitglieder, keine Gastmitglieder. Ein Mitgliedschaft kostet 6,50 Euro pro Monat. Das Votum kann sowohl postalisch als auch digital abgegeben werden.

Wie positioniert sich die SPÖ Vorarlberg?

SPÖ-Vorsitzende Gabriele Sprickler-Falschlunger ergriff und ergreift sehr offen für Pamela Rendi-Wagner Partei: “Wo ich stehe, ist klar: Ich stehe hinter der jetzigen Bundesparteivorsitzenden. Ich hoffe und glaube, dass sie es bleibt. Aber es ist jedem Mitglied unbenommen, jemanden von der Liste der Kandidaten, bisher fünf, zu wählen.”

Welche Auswirkungen hat das auf die Mitgliederzahl der Partei?

Einige hundert Personen sollen seit Ankündigung der Befragung bereits in die Partei eingetreten sein, die gesamt allerdings rund 140.000 Mitglieder zählt. Sprickler-Falschlunger berichtet im Fall der Vorarlberger SPÖ: “Wir haben etwas mehr Mitglieder bekommen zuletzt. Ich kann aber nicht sagen, ob es auf die Mitgliederbefragung zurückzuführen lässt. An einem Tag waren es außergewöhnlich viele.” Insgesamt ist sie der Mobilisierungsmaßnahme gegenüber “sehr skeptisch”, wie sie den VN sagt.

Wie geht es danach weiter?

Die aktuelle Vorsitzende betonte am Mittwoch einmal mehr, dass sie das Ergebnis der Befragung akzeptieren würde. Das heißt, der unterlegende Kandidat soll nicht beim Bundesparteitag antreten, obwohl das statutarisch möglich wäre. Die Veranstaltung wird voraussichtlich am 3. Juni statt finden.