Hinter den Kulissen: Kein Klatschen im Parlament

Wien Das Bild, das die Bundesregierung bei der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj (45) im Parlament abgab, verwunderte zumindest die anwesenden Medienvertreter auf der Tribüne. Nach seiner Ansprache klatschten die Ministerinnen und Minister auf der Regierungsbank nämlich nicht, im Gegensatz zu den Abgeordneten und Bundespräsident Alexander Van der Bellen (79): Etwa Arbeitsminister Martin Kocher (49, ÖVP), Gesundheitsminister Johannes Rauch (63, Grüne) und Vizekanzler Werner Kogler (61, Grüne) spendeten dem Staatsoberhaupt keinen Applaus, obwohl Kogler seine Regierungskollegen noch fragend anschaute.

Den Grund erläuterten Pressesprecher im Anschluss: Für die Regierung – also die Exekutive – sei es unüblich, im Parlament – also der Legislative – zu applaudieren bzw. irgendeine Reaktion auf die Arbeit der Abgeordneten zu zeigen. Wegen der Gewaltenteilung. So gibt es etwa vom türkisen Bundeskanzler keinen Applaus, wenn eine türkise Abgeordnete ein türkises Prestigeprojekt lobt, und der grüne Sozialminister lässt sich nicht zu einem Zwischenruf hinreißen, wenn er von einem pinken Abgeordneten – und sei es noch so lautstark – kritisiert wird. Und an diesem Grundsatz sei auch an eben diesem Tage festgehalten worden. Ob das wirklich so geplant war, ist aber nicht überliefert.