Selenskyj bei NATO-Gipfel

kiew, moskau Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird nach Angaben von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Gipfeltreffen des Verteidigungsbündnisses im Juli in Litauen teilnehmen. Dass dabei schon der Weg für eine Aufnahme des von Russland angegriffenen Landes in das westliche Militärbündnis freigemacht werden könnte, wie dies die Ukraine fordert, galt jedoch als sehr unwahrscheinlich. „Ich habe ihn eingeladen, und ich freue mich, dass er die Einladung angenommen hat und am NATO-Gipfel in Vilnius teilnehmen wird“, sagte Stoltenberg am Freitag am Rande eines Treffens der internationalen Kontaktgruppe zur Koordinierung von Militärhilfe für die Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Deutschland.

Kritik aus Russland

Aus Russland kam am Freitag erneut Kritik. „Die NATO setzt offensichtlich ihren Kurs fort, die Ukraine zu verschlingen und in das Bündnis zu ziehen“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow laut Nachrichtenagentur Interfax. Mit Blick auf den vom russischen Präsidenten Wladimir Putin vor 14 Monaten angeordneten Einmarsch in die Ukraine sagte Peskow weiter: „All das zeigt einmal mehr jedem, der zumindest ein wenig Denkvermögen hat, die Richtigkeit der Entscheidung des Präsidenten über den Anfang dieser Operation.“ Ein offizielles Kriegsziel des Kremls lautet, eine NATO-Mitgliedschaft des Nachbarlands zu verhindern. Die Ukraine hat das Ziel des NATO-Beitritts seit 2019 in der Verfassung verankert. Dem ging unter anderem die russische Annexion der Halbinsel Krim 2014 voran. Ein Beitritt der Ukraine vor Beginn der russischen Invasion im Vorjahr stand keinesfalls unmittelbar bevor.

Stoltenberg, der am Donnerstag Kiew besucht hatte, sicherte Selenskyj grundsätzlich Unterstützung für das Beitrittsgesuch zu. „Der Ukraine steht ein Platz in der NATO zu.“ Allerdings machte er in Ramstein deutlich, dass derzeit eine schnelle Aufnahme nicht auf der Tagesordnung stehe. „Jetzt geht es vor allem darum, dass die Ukraine siegt“, sagte Stoltenberg. „Denn wenn sich die Ukraine nicht als souveräne unabhängige Nation in Europa durchsetzt, dann ist es sinnlos, über eine Mitgliedschaft zu diskutieren.“ Er sprach sich für weitere Gespräche über eine Abgabe westlicher Kampfjets an die Ukraine aus.

Selenskyj forderte hingegen, auf dem NATO-Gipfel den Weg zur Aufnahme seines Landes ins Militärbündnis freizumachen. Weder in der Ukraine noch in Europa noch in der NATO würde die Mehrheit der Bevölkerung verstehen, wenn Kiew keine „wohlverdiente Einladung“ erhielte.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat die westlichen Partner in Ramstein unterdessen auf eine weitere Unterstützung des angegriffenen Landes eingeschworen. „Die Ukraine braucht dringend unsere Hilfe, um ihre Bürger, Infrastruktur und Einheiten vor der Bedrohung durch russische Raketen zu schützen.“