Selber schuld

Salzburg hat gezeigt, dass sich Proteststimmen in Österreich nicht zwingend rechts der politischen Mitte sammeln. Der für viele überraschende Erfolg der KPÖ war durch zahlreiche Vorzeichen angekündigt. Nur leider sind die etablierten Parteien zu sehr in ihren eigenen Todesspiralen gefangen. Die SPÖ lieferte monatelang einen öffentlichen Streit über die Führungsspitze, der in einem missglückten Experiment der Basisdemokratie endete. Selbst bei der Bilanz am Wahlabend konnte Parteimanager Deutsch sich nicht zurückhalten, den Grund für die historische Niederlage der Salzburger Landespartei im Burgenland und in Traiskirchen zu suchen.

Die ÖVP wiederum wird in dieser Woche von ihrer Vergangenheit eingeholt. Mit Sophie Karmasin als Quereinsteigerin wollte der frühere Vizekanzler Michael Spindelegger sein Regierungsteam aufwerten. (Seine andere Personalüberraschung war übrigens Sebastian Kurz). Nun muss sich die ehemalige Familienministerin vor Gericht wegen Scheinangeboten und schwerem Betrug verantworten. Doch statt das zum Anlass zu nehmen, für mehr Tempo bei Regelungen für transparente Finanzströme und Postenvergaben bei öffentlichen Stellen zu sorgen und so Reformwillen und -einsicht zu zeigen, steht die Regierungsarbeit still. Obwohl neben dem Vertrauensverlust auch andere Baustellen wie Klimaziele, Pflege und Gesundheit oder Fachkräftemangel offensichtlich sind.

In Salzburg steigt der innerparteiliche Druck auf Wilfried Haslauer, es doch mit den Blauen zu versuchen.

Wie also umgehen mit den Erfolgen von FPÖ und KPÖ? In Salzburg steigt der innerparteiliche Druck auf Wilfried Haslauer, es doch mit den Blauen zu versuchen. So wäre zumindest der Vorwurf einer Verliererkoalition gebannt. Und es gibt eine kurzfristige Perspektive: Zweimal sind Regierungen mit der FPÖ im Bund gescheitert, beide Male hat die ÖVP bei der Wahl danach profitiert. Langfristig aber bleiben unschöne Bilder aus Gerichtssälen und ein unterirdisches Image von Politik. Die FPÖ hingegen profitiert von dieser Stimmung und lässt die Skandale immer schneller hinter sich. Am Tod der Volksparteien der Mitte sind nicht die vielen Krisen schuld. Diese Verantwortung trifft sie selbst.

Die Botschaft der Protestwähler rechts wie links ist klar: Sie wollen Veränderung. Wenn SPÖ und ÖVP selbst nicht in der Lage sind, wird der Druck mit Hilfe der anderen Parteien einfach erhöht. Doch einfache Antworten der FPÖ oder die Reduktion der KPÖ auf ein Thema, selbst auf ein so wichtiges wie Wohnen, sind zu wenig für Regierungsverantwortung. Die drohende Polarisierung können nur SPÖ und ÖVP aufhalten. Dazu braucht es nicht unbedingt wieder eine große Koalition, aber eine Art waffenfreie Zone, in der Grundlagen unserer Demokratie geachtet und gepflegt werden. Und das sofortige Ende von Symbol- und Ankündigungspolitik. Apropos: Die Ostereier sind schon längst verzehrt, aber hat irgendwer wieder was gehört von Nehammers Versöhnungsplänen?