Tiktok-Verbot auf Beamten-Handys

Bregenz, Wien Österreich schließt sich den europäischen Trend an und verbietet nun auch seinen Staatsbeamten und Bundespolitikern die Nutzung der Kurzvideo-App Tiktok auf ihren Diensthandys. Grund dafür sind aus Sicht des Innenministeriums (BMI) Sicherheitsbedenken, da der chinesische Betreiber von Tiktok Zugriff auf staatliche Daten haben könnte. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) erklärte am Mittwoch am Rande des Ministerrats, dass diese Maßnahme im Interesse der Informations- und Datensicherheit getroffen worden sei.

Allerdings können öffentlich Bedienstete weiterhin die App nutzen, jedoch nur auf ihren Privatgeräten. Auch können sie bei Bedarf die App im Rahmen von Ermittlungen auf sogenannten “offenen Telefone” nutzen. Politiker können ihre Tiktok-Kanäle ebenfalls weiter betreiben. Karner betont, dass diese Maßnahme auf Empfehlungen einer interministeriellen Arbeitsgruppe beruhe und dass es sich bei Tiktok um ein Unternehmen im chinesischen Staatsbesitz handle.

Land folgt Empfehlung

Für Politik und Verwaltung in Ländern und Gemeinden gelte eine Empfehlung, die App ebenfalls nicht mehr dienstlich zu verwenden, sagte er. Dem wird man im Land Vorarlberg auch Folge leisten, bestätigt das Landhaus: “Nachdem nun die Einschätzung der Cybersicherheitsexperten des Bundes vorliegt, wird das Land Vorarlberg der Empfehlung des BMI, nämlich die Nutzung der Plattform TikTok auf Diensthandys zu untersagen, folgen und die Verwendung der App auf Diensthandys unterbinden.” Die Installation der App werde man daher auch technisch verunmöglichen.

Die Entscheidung, Tiktok auf Diensthandys zu verbieten, ist ein weiteres Beispiel für den wachsenden Druck, dem chinesische Technologieunternehmen aufgrund von Sicherheitsbedenken in vielen Ländern ausgesetzt sind. Andere Länder wie die USA, Frankreich, Australien, Kanada und die Europäische Kommission hatten bereits ähnliche Regelungen für den staatlichen Bereich erlassen. In den USA musste sich Tiktok vor einem Monat in einem Hearing vor dem Kongress verantworten. Der US-Bundesstaat Montana hat die App vollständig verboten. Deutschland wiederum hat Tiktok auf Diensthandys der Bundesregierung weder installiert, noch kann es heruntergeladen werden.

Kurzvideodienst in der Kritik

Tiktok ist mit mehr als einer Milliarde Nutzerinnen und Nutzern weltweit besonders in der jüngeren Generation beliebt. Im Gegensatz zu anderen Sozialen Netzwerken liegt der Fokus auf Videos, jüngst überraschte der Dienst auch mit großen Fortschritten in der Gesichtserkennung. Der Kurzvideodienst hat bereits andere, us-amerikanische Netzwerke wie Youtube, Twitter, Instagram und Facebook hinsichtlich der auf ihnen verbrachten Zeit überholt.

Tiktok gehört der chinesischen Technologiefirma Bytedance, die jedoch kein staatliches Unternehmen ist. Kritiker haben jedoch Zweifel an der faktischen Unabhängigkeit chinesischer Unternehmen vor staatlichen Eingriffen. Sie weisen darauf hin, dass die chinesischen Behörden und die Kommunistische Partei möglicherweise Einfluss auf Internetunternehmen ausüben und auf deren Daten zugreifen können.