Kampfansage gegen Schleuser

Lampedusa Angesichts der vielen Überfahrten von Migranten über das Mittelmeer soll die Überwachung der EU-Außengrenze auf See und aus der Luft nach Aussage von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verstärkt werden. „Wir können dies über Frontex tun“, sagte von der Leyen mit Blick auf die EU-Grenzschutzagentur am Sonntag im Beisein der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni auf der Insel Lampedusa. Von der Leyen fügte hinzu, sie unterstütze es, Optionen zur Ausweitung von Marine-Einsätzen auszuloten. Das Angebot ist Teil eines 10-Punkte-Plans, den von der Leyen vorstellte. Dieser sieht auch vor, die Ausbildung der tunesischen Küstenwache und Strafverfolgungsbehörden zu verbessern. Von Tunesien brechen besonders viele Migranten auf meist seeuntauglichen Booten in Richtung Italien auf. Von der Leyen kündigte zudem ein härteres Vorgehen gegen Schleuser an und betonte: „Die wirksamste Maßnahme gegen die Lügen der Schmuggler sind legale Wege und humanitäre Korridore.“ Je besser bei der legalen Migration vorgegangen werde, desto strenger könne man bei irregulärer Migration vorgehen. Von der Leyen betonte, es brauche auch mehr Rückführungen von Menschen, deren Asylgesuch abgelehnt worden sei.