Gerold Riedmann

Kommentar

Gerold Riedmann

Zwischen Staatsmann und Stammtisch

Politik / 28.09.2023 • 17:39 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

„New Car Smell“ ist einer der erfolgreichsten Erfindungen der Duftbaum-Industrie. Ach, wäre es nur so einfach, sich einen Wunderbaum ins Auto zu hängen und schon fühlt sich alles frisch an. Nahezu überall ist „neu“ gleichbedeutend mit spannend-aufregend und gut. Neue Rezeptur, neue Liebe. Auch in der ÖVP, wo üblicherweise das bewahrende Element überwiegt, wächst die Sehnsucht nach Neuem.

Immer mehr Konservative liebäugeln mit einem früheren Wahltermin rund um Ostern. Die Erkenntnis: mit den Grünen geht nichts weiter und jeder Tag des Dahindriftens stärkt nur eine Person. Den FPÖ-Chef, der gern „Volkskanzler“ wär‘.

Apropos „Dahindriften“: während in Deutschland die Inflation gestern auf 4,5 Prozent zurückgefallen ist, hält Österreich bei Werten jenseits der 7 Prozent, weit über dem Euro-Zonen-Schnitt. Und hat einen Kanzler, der sich ausgerechnet bei Rekordteuerung geringschätzig und zynisch über Arme äußert. Anders ist das jüngste „Burger-Video“ nicht zu verstehen:

Karl Nehammer im Sommer in Funktionärsrunde. Fuchtelt, gestikuliert. Schimpft. Auf Frauen, die angeblich nicht mehr arbeiten wollen würden, obwohl sie arm sind. Auf die Sozialpartner, auf Arbeitslose. Es steht hier Bundeskanzler, der an diesem Abend inhaltlich tief genug fliegt: Jedes Kind könne in diesem Land eine warme Mahlzeit bekommen, wenn die Eltern nur wollten – einen Hamburger beim McDonalds für 1,40 Euro. Jawohl!

Die Aussagen sorgen nicht nur bei jenen, die die ÖVP trotz allem noch als christlich-soziale Partei wahrgenommen hatten, für Entsetzen. Nehammer hätte sich tags darauf entschuldigen können. Stattdessen nahm er ein neues Video auf, posierte im Bundeskanzleramt vor der österreichischen Flagge, um sein Partei-Funktionärs-Video trotzig zu verteidigen. Er stehe dazu und lasse sich „als Kanzler unser Österreich nicht schlechtreden“.

Der Bundeskanzler taumelt zwischen Stammtisch-Niveau und seinem Ziel, als Staatsmann zu gelten. Einerseits die Fahrt in die Ukraine und dann (kaum abgestimmt) weiter nach Russland zu Putin. Andererseits dann wenige Monate später der Sager von „Alkohol oder Psychopharmaka“ ob der tristen Zukunftsaussichten. Dann die groß inszenierte Rede aus dem Frühjahr, von der inhaltlich leider rein gar nichts geblieben ist. Dazwischen ein Video, das den Kanzler im Bierzelt beim Auf-Ex-Trinken zeigt.

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Eigentlich wollte er im Herbst ein Staatsmann sein, der mit deutlichem Verweis auf Vorbild Leopold Figl offensichtlich Profil gewinnen will – und im nächsten Moment folgt das Burger-Gate. Der Kanzler hat ein Händchen für Fettnäpfchen.

Die tatsächlichen Probleme für die ÖVP: es herrscht intern zunehmend Angst vor künftigen Wahlumfragen, in denen die Partei auf unter 20 Prozent zurückfallen könnte. Zwar zeichnen auch jüngst in der Bundespartei präsentierte Umfragen noch ein schmeichelhafteres Bild, doch auch die ÖVP-Umfragen sehen die FPÖ auf klarem Platz eins.

Aus einer vorgezogenen Wahl werden weder die krisengeschüttelte ÖVP noch die etwas welk gewordenen Grünen gestärkt hervorgehen. Und doch ist der Geruch von Neuwahlen allerorten.

Dass weite Kreise der Menschen in Österreich angesichts von Rekordteuerung und wirtschaftlichen Hiobsbotschaften ganz andere Probleme haben, liegt auf der Hand. Dass der Bundeskanzler dies offenbar nicht verstanden hat, auch.

Gerold Riedmann ist Chefredakteur der Vorarlberger Nachrichten.