Gefährlicher Machtrausch

Die alteingesessenen Oppositionsparteien bekommen ­echte Verstärkung. Was Rot, Blau und Grün in der politischen Geschichte Vorarlbergs nur ein einziges Mal geschafft haben – nämlich 1999 die absolute Mehrheit der ÖVP zu brechen –, könnten jetzt Frank Stronach, die Piraten und eventuell noch eine neue Gruppierung ein weiteres Mal möglich machen.

Hätte Markus Wallner schon ohne diese beiden Protestbewegungen alle Mühe, den hohen Erwartungen seiner Parteifreunde gerecht zu werden, wäre ein Antreten von mindestens sechs Gruppierungen bei der nächsten Landtagswahl wohl das sichere Ende der absoluten Herrschaft der Ländle-Schwarzen.

Da können SPÖ, FPÖ und Grüne auch verschmerzen, dass auch sie in Richtung Piraten und Frank Stronach Federn lassen müssen. Trotz Verlusten hätten sie dann deutlich mehr Gewicht.

Doch die ÖVP hat noch einen ganz großen Trumpf: den Faktor Zeit. Zum einen, weil bis in zwei Jahren sowohl die Piraten als auch das „Team Stronach“ schon wieder Geschichte sein könnten, zum anderen weil die Schwarzen auch genug Zeit haben, neue Signale in Richtung der Wähler zu senden.

Und die sind dringend notwendig. Wer seine Machtfülle so ungeniert auslebt wie die ÖVP in den letzten Monaten, schaufelt sich sein eigenes Grab. Die Opposition in den parlamentarischen Rechten so rigoros klein zu halten, kann bei vielen Wählern nur den Reflex auslösen, diesen Zustand durch das Stimmverhalten bei der nächsten Wahl zu ändern.

Und noch etwas stößt den Menschen sauer auf: Der Eindruck, dass es in unserem Land ein Vorteil ist, Teil oder zumindest in der Nähe des schwarzen Machtkartells zu sein. Die Berghütten-Thematik in Dornbirn und der Fall Albert Hofer stehen nur beispielhaft für eine immer breiter werdende Stimmung in der Bevölkerung, dass „es sich die Schwarzen richten“.

Landeshauptmann Markus Wallner muss jetzt zeigen, wie ernst er die Stimmung der Menschen nimmt. Die stellen ihm in der jüngsten VN-Umfrage nach wie vor ein gutes Zeugnis im Vergleich mit seinem Vorgänger Herbert Sausgruber aus. Das ist eine gute Basis – aber nicht mehr. Wallner muss jetzt zeigen, ob er zu einem neuen Umgang mit der Macht bereit ist oder ob in der ÖVP in Sachen Demokratieverständnis weiter die „Betonierer“ das Sagen haben.