ÖVP stürzt in Umfrage auf 44 Prozent ab – Stronachs Chance

Schwarzach. Wären diesen Sonntag Landtagswahlen, käme die Vorarlberger ÖVP laut der großen VN-Umfrage, durchgeführt von Meinungsforscher Edwin Berndt, nur noch auf 44 Prozent der Stimmen. Die Volkspartei würde damit gegenüber der Landtagswahl 2009 satte 6,8 Prozentpunkte und damit die absolute Mehrheit verlieren. 44 Prozent der Stimmen wären zudem das historisch schlechteste Ergebnis der ÖVP bei Landtagswahlen in Vorarlberg, schlechter noch als 1999. Mit 45,8 Prozent der Stimmen hatte sich die Volkspartei damals ja erstmals in der Geschichte einen Koalitionspartner nehmen müssen.

FPÖ ohne Verluste Zweite

Die Freiheitlichen liegen laut Berndt aktuell bei 25 Prozent und damit weiterhin auf dem zweiten Platz in der Vorarlberger Parteienlandschaft. Die Blauen blieben damit stabil, würden gegenüber der Landtagswahl 2009 nur 0,1 Prozentpunkte verlieren. Mit deutlichem Abstand folgen Rot und Grün. Beide kämen derzeit auf 13 Prozent der Stimmen und würden damit gegenüber dem Jahr 2009 zulegen – die Sozialdemokraten um drei, die Grünen um 2,4 Prozent. Berndt (67) führte die Erhebungen mit seinem Team im Oktober durch, interviewte 502 Vorarlberger.

Der Faktor Stronach

Der Göfner ging im Rahmen seiner Untersuchung auch der Frage nach, wie die Stimmen bei einem Antreten des Teams Stronach und der Piraten verteilt würden. Das Ergebnis ist klar, und gleichzeitig auch eine Warnung an die vier etablierten Landtagsparteien. Soll heißen: Das Team Stronach würde bei einem Antreten bei der Landtagswahl 2014 – zumindest nach derzeitigem Stand – vor allem den Schwarzen und den Blauen Stimmen wegnehmen. So würde die ÖVP gar nur noch auf 41,5 Prozent der Stimmen kommen. Die VP würde in diesem Fall gegenüber der Landtagswahl 2009 satte 9,3 Prozentpunkte verlieren und die angepeilte Absolute noch deutlicher verpassen.

Team Stronach im Landtag

Die Blauen im Land könnten sich zwar wiederum über den Verlust der ÖVP-Absoluten, nicht aber über eigene Zuwächse freuen. Ganz im Gegenteil: Kandidiert das Team Stronach, würden die Freiheitlichen gegenüber 2009 exakt 3,6 Prozentpunkte einbüßen, lägen mit 21,5 Prozent aber noch deutlich vor den beiden anderen Oppositionsparteien. Rote und Grüne könnten zwar zulegen – um zwei bzw. um 1,4 Prozentpunkte –, hätten aber eben nicht die Zugewinne, die sie ohne die neue Konkurrenz hätten. Und das Team Stronach selbst? Frank Stronachs Fraktion – bei den Landtagswahlen in Kärnten ist eine Kandidatur beispielsweise schon fix, in Vorarlberg freilich noch völlig offen – würde derzeit mit sechs Prozent der Stimmen den Sprung in den Vorarlberger Landtag schaffen. Erstmals in der Geschichte Vorarlbergs könnte damit eine fünfte Partei den Einzug in den Landtag schaffen. Die vorerst letzte Partei, der der Einzug in das Landesparlament gelang, waren 1984 die Grünen. Auch die Piraten, die bereits eine Kandidatur 2014 angekündigt haben, könnten sich laut Berndt derzeit über vier Prozent der Stimmen freuen. „Ein Einzug in den Landtag ist für die Piraten immerhin möglich“, sagt Berndt. Für das BZÖ wiederum ist die Frage reichlich egal – es käme bei einer Kandidatur von Stronach und den Piraten auf zwei, aber auch ohne eine Kandidatur der Neuen nur auf drei Prozent der Stimmen. Die Orangen würden also in jedem Fall den Einzug in den Landtag verpassen.

Berndts Einschätzung

Ergebnis? Berndt ortet einen kontinuierlichen Abwärtstrend der Volkspartei: „Für die ÖVP ist das Erreichen der absoluten Mehrheit derzeit faktisch unmöglich.“ Wa­rum? Der Meinungsforscher nennt die Politik der Vorarlberger VP „nicht friktionsfrei, sondern durchaus problematisch“, ersichtlich etwa am aktuellen Fall Albert Hofer. Berndt zufolge ist vor allem die Machtfülle der ÖVP, aber auch deren Umgang mit den Minderheitenrechten der Opposition ein Problem in den Augen der Bürger: „Die Menschen wollen Beteiligung, sie wollen Demokratie.“

Für die ÖVP ist das Erreichen der absoluten Mehrheit derzeit faktisch unmöglich.

Edwin Berndt