Abgetretene Altparteien

Die Heeresdebatte lässt niemanden kalt. Fast jeder hat einen Standpunkt. Das zeigt auch die VN-Umfrage im Land: 46 Prozent sind für ein Berufsheer, 45 für die Beibehaltung der Wehrpflicht. Gerade einmal neun Prozent haben sich (noch) nicht festgelegt. Das ist ein ungewöhnlich niedriger Wert für eine politische Frage.

Die Umfrageergebnisse zeigen auch, dass die Meinungsbildung ganz offensichtlich ohne Parteien-einfluss stattfindet. Denn SPÖ und ÖVP, aber auch den Oppositionsvertretern, wird von der Bevölkerung so gut wie keine Glaubwürdigkeit in der Wehrpflichtfrage beigemessen. Sie könnten damit abtreten – wenn sie das nicht ohnehin schon getan hätten.

Die SPÖ verabschiedete sich vor zwei Jahren von der Wehrpflicht allein deshalb, weil sie glaubt, dass das bei den jungen Leuten in den größeren Städten gut ankommt. In der Sache selbst hat sie sich dabei exakt so viel überlegt: gar nichts. Auch vielen Genossen ist das zu dumm, wie sie ihren Vorsitzenden Werner Faymann auf dem jüngsten Parteitag in St. Pölten wissen und (durch ein historisch schlechtes Wahlergebnis) spüren ließen.

Die ÖVP wiederum beschränkt sich in der Debatte auf Panikmache, indem sie etwa tut, als gäbe es ohne Wehrpflicht keinen Katastrophenschutz mehr. Ein ordentliches Konzept bleibt auch sie schuldig. Doch wie gesagt: Es geht eh ohne sie. Die Bürger sind mündig.