Vorarlberg nicht im Fokus, Gruppe wird aber beobachtet

16.11.2015 • 21:32 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Maßnahmen, die nach Anschlag auf Charlie Hebdo gesetzt wurden, bleiben aufrecht.

Bregenz. (VN-mip) Vorarlberg stehe derzeit nicht im Fokus von islamistischen Terroristen. Dies erklärte Vorarlbergs Polizeidirektor Hans-Peter Ludescher (54) nach einem Sicherheitstreffen am Montagabend im Landhaus in Bregenz: „Die Sicherheit im Land ist gewährleistet.“ Dennoch beobachte der Verfassungsschutz derzeit sechs bis acht Personen im Land. Zwei davon sollen aus Syrien zurückgekehrt sein, die anderen würden sich im Umfeld eines Gebetshauses in Feldkirch-Nofels bewegen. Keiner davon sei im Zuge des aktuellen Flüchtlingsandrangs ins Land gekommen.

Die Beobachteten bewegen sich laut VN-Informationen im Umfeld eines Gebetshauses in Feldkirch-Nofels, dem die Behörden „salafistisch-islamistische Züge“ attestieren. Rund 100 Menschen
sollen dort verkehren, es gehöre keinem der bekannten großen islamischen Vereine an. Es gebe Hinweise, dass in den Räumen radikal gepredigt wird, das Haus stehe daher unter ständiger Beobachtung des Verfassungsschutzes. Allerdings bewege sich alles im Rahmen des Gesetzes. Asylwerber stehen nicht unter Beobachtung, es gebe keine Hinweise auf mögliche Radikalisierungstendenzen unter den Schutzsuchenden.

Neben dieser Gruppe werden zwei Männer beobachtet, die bereits in Syrien waren, die VN berichteten. Einer der beiden war im Krieg, Bilder und Videos sollen das belegen. Er war ein halbes Jahr lang in Syrien und sitzt mittlerweile im Gefängnis. 

Alle Männer, die der Staat derzeit beobachten lässt, wurden noch am Wochenende nach den Anschlägen kontaktiert, erklärte Landeshauptmann Markus Wallner (48, ÖVP) nach der Sitzung. Neben Wallner und Ludescher nahmen Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler (62, ÖVP) und Uta Bachmann (41) an der Gesprächsrunde teil. Bachmann leitet das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT).

„Wir haben untersucht, ob Verbindungen zu Frankreich bestehen. Die gibt es nicht“, führte Wallner weiter aus. Zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen müssten nicht gesetzt werden. Das Land habe bereits nach dem Terroranschlag auf Charlie Hebdo und einen jüdischen Supermarkt am 7. Jänner dieses Jahres gehandelt, als die beiden Plattformen „Prävention“ und „Sicherheit“ eingerichtet worden sind. Damit soll Radikalisierungstendenzen entgegengewirkt und Präventionsarbeit geleistet werden.

Wallner will zudem noch stärker den Kontakt zu den Nachbarn Schweiz, Bayern und Baden-Württemberg suchen. Das gleiche gelte für Wien. Wichtig sei außerdem, den jungen Menschen eine Perspektive für die Zukunft zu geben. Die Vorfälle von Paris hätten das gezeigt.

Die Sicherheit ist gewährleistet, das Land steht nicht im Fokus.

Hans-Peter Ludescher

Stichwort

Salafismus. Eine islamistische, ultrakonservative Strömung innerhalb des Islams, die sich streng an der Frühzeit des Islam orientiert. Die Salafisten verteufeln die Sitten der Ungläubigen und der unfrommen Muslime. Ganz unterschiedliche Gruppen bezeichnen sich heute als salafistisch, darunter al-Qaida-nahe Terroristen. Der Name Salafismus leitet sich von den „Altvorderen“ (arabisch Salaf: Vorfahre, Vorgänger) ab.