„Faymann war längst überfällig“

Spezial / 10.05.2016 • 21:20 Uhr / 5 Minuten Lesezeit

Vorarlberger Jungsozis zu SPÖ-Krise, Faymann-Rücktritt und Rechtsruck im Land.

Heidi Rinke-Jarosch

schwarzach. Zuerst die Niederlage der Sozialdemokraten bei der Bundespräsidentenwahl am 24. April, jetzt der Rücktritt des Kanzlers und SPÖ-Parteichefs Werner Faymann. Für Florian Keller, 29-jähriger Landessekretär der Sozialistischen Jugend (SJ) Vorarlberg, war das Wahldebakel absehbar und Faymann längst überfällig. „Er war der Ausdruck dieser verfehlten Politik und einer Kaste an der Spitze der Partei, die völlig abgehoben von den realen Problemen ist“, sagt Keller. Deswegen sei die SJ schon vor dem Rücktritt am Montag dafür eingetreten, dass Faymann am nächsten Parteitag durch einen Kandidaten oder eine Kandidatin ersetzt werde, der beziehungsweise die für sozialistische Politik stehe. „Das heißt, der oder die nicht im Interesse der Wirtschaft, sondern ohne Kompromisse im Interesse der Arbeiter, der Jugendlichen und Pensionisten handelt“, betont Keller. Auf jeden Fall werde jetzt eine Intensive innerparteiliche Debatte über den richtigen Kurs stattfinden. Und das könne nur positiv für die SPÖ sein, „die sich mit der Regierungspolitik in eine Sackgasse manövriert hat“.

In schwere Krise geschlittert

Den Grund, weshalb die SPÖ in die derzeitige schwere Krise geschlittert ist, sieht Keller in der jahrelangen inhaltlichen Fesselung in der großen Koalition und Sozialpartnerschaft, „in der offensichtlich nur die Wirtschaftsinteressen zählen, die Arbeiter aber auf der Strecke bleiben. Wenn eine Regierung milliardenschwere Bankenrettungen beschließt, dafür gleichzeitig scheibchenweise im Sozialsystem kürzt und keine Lösungen für eine ständig steigende Arbeitslosigkeit hat, würde das jeder Regierung über kurz oder lang das Genick brechen“, stellt Keller klar. Für eine Arbeiterpartei sei so etwas nicht akzeptabel, „aber auch nicht für mich persönlich“.

Sanftere Töne schlägt der Leiter der SPÖ Junge Generation Vorarlberg, Phillip Schmoll (21), an. Er rechnet es Faymann hoch an, dass dieser nun den Schlussstrich gezogen habe. „Ich persönlich bin froh über diesen neu gewonnenen Raum für Veränderung und hoffe, dass dies auch auf die Bundesländer abfärbt“, sagt Schmoll. „Wir haben aber noch einen langen Weg vor uns“, gibt er zu bedenken, „denn nur mit einem Wechsel an der Spitze ist es nicht getan.“ Wer auch immer den Vorsitz übernehmen werde, müsse mit neuen Leuten durchstarten. Allerdings, meint Schmoll, sollte die SPÖ-FPÖ-Diskussion nun nicht die Oberhand gewinnen. „Wir sollten uns lieber auf sozialdemokratische Grundwerte wie leistbares Wohnen, Steuergerechtigkeit und die gemeinsame Schule konzentrieren und wieder eine Linie finden, die bei den Menschen ist.“

Der Krise entkäme die SPÖ, wenn die Partei ihre Position ehrlich vertreten und Lösungsvorschläge für die Probleme Österreichs kommunizieren würde. „Wir sollten aufhören, uns zu verbiegen, nur weil wir das Gefühl haben, es kommt gut an, wenn wir den Leuten Dinge sagen, von denen wir glauben, dass sie sie hören wollen“, sagt Schmoll. Im Übrigen sei es schwer, an der Glaubwürdigkeit der Partei zu arbeiten, „wenn wir uns selbst nach innen belügen“. 

Rechtsruck aufhalten

Den Erfolg des FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer beim ersten Wahldurchgang kommentiert Schmoll eher entspannt: „Der FPÖ gelingt es am besten, den Ängsten der Gesellschaft entgegenzuwirken. Wir sollten unsere Zeit nicht damit verbringen, zu sagen wie böse die FPÖ ist, sondern uns Gedanken machen, warum die SPÖ keine Ängste nehmen kann.“

Resoluter reagiert Keller. Er macht deutlich, dass die Sozialistische Jugend entschlossen gegen den offensichtlichen Rechtsruck im Land kämpfen werde. „Wir planen deswegen verschiedene Diskussionsveranstaltungen und auch jetzt schon eine Demonstration für den Fall, dass Norbert Hofer die Wahl gewinnen sollte.“

Nur mit einem Wechsel an der Spitze ist es nicht getan.

Phillip Schmoll

Für eine Arbeiterpartei ist so etwas nicht akzeptabel.

Florian Keller