Die Stunde des Bundespräsidenten
Van der Bellen wird Kurz mit Regierungsbildung beauftragen.
Wien Die Stunde von Bundespräsident Alexander Van der Bellen kommt erst nach geschlagener Wahl. Und zwar im Zusammenhang mit der Regierungsbildung: Der Präsident erteilt den Auftrag dazu. Theoretisch könnte er jeden Staatsbürger zum Zug kommen lassen. Weil ein solcher jedoch kaum von einer Mehrheit des Nationalrats unterstützt werden würde, ist es Tradition, dass der Chef der stimmenstärksten Partei den Auftrag erhält. Damit will Van der Bellen auch nicht brechen. Er kündigte am Sonntag an, ÖVP-Chef Sebastian Kurz mit der Bildung einer künftigen Bundesregierung zu beauftragen, sollte sich das Wahlergebnis nach Auszählung aller Wahlkartenstimmen bestätigen. Spannend wird die Frage, wie Van der Bellen mit einer möglichen FPÖ-Regierungsbeteiligung umgehen wird. Diesbezüglich hatte er ursprünglich Vorbehalte angemeldet. Seine Macht ist aber begrenzt, das wurde im Jahr 2000 deutlich: Thomas Klestil hätte damals gerne eine Regierung mit Kanzler Viktor Klima (SPÖ) gehabt. Am Ende musste er aber gegen seinen Willen die schwarz-blaue Regierung unter ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel angeloben. Grund: Sie hatte eine Mehrheit im Nationalrat hinter sich.