Zeichen stehen auf Schwarz-Blau

Wien „Nach der Wahl ist vor der Wahl“, sagte SPÖ-Chef Christian Kern gestern in einer ersten Stellungnahme. Bei der Bildung einer neuen Regierung dürfte seine SPÖ allerdings nicht die erste Wahl sein. Als stärkste Partei wird die ÖVP den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten und Gespräche führen. Rechnerisch kommt eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen und der SPÖ infrage. Politisch stehen die Zeichen ganz auf Schwarz-Blau. Gemeinsam kommen die beiden konservativen Parteien auf eine deutliche Mehrheit – je nach tatsächlichem Wahlausgang könnten es bis zu 113 Mandate im 183 Sitze starken Nationalrat werden. Das wäre dann der Fall, wenn zwar die Liste Pilz, aber nicht die Grünen den Einzug schaffen. Selbst wenn beide Parteien die notwendigen vier Prozentpunkte erreichen, käme Schwarz-Blau auf eine komfortable Mehrheit.

Auch Schwarz-Rot ist möglich. Die bisherigen Regierungspartner kämen – ohne die Grünen im Parlament – auf 114 Sitze. Noch-Kanzler Kern müsste Kurz dann allerdings den Chefposten überlassen. Kurz wiederum wohl auf seinen Anspruch, das Land und die Politik zu verändern, größtenteils verzichten. Rot-Schwarz war zuletzt eine politische Liaison, die auf praktisch allen Ebenen scheiterte. Unwahrscheinlich, dass es bei Schwarz-Rot anders aussehen würde. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache äußerte dennoch Befürchtungen, die bisherige Koalition könnte fortgesetzt werden. Kern wiederum verwies auf die Überschneidungen in den Programmen von ÖVP und FPÖ.

Eine dritte, eher unwahrscheinliche Koalitionsform, wäre Rot-Blau. Rechnerisch gäbe es für den Zweiten und Dritten der Wahl dann eine Mehrheit, wenn die Grünen den Einzug nicht schaffen. Offen war gestern, ob dies bei einem Einzug auch ginge. Eine entsprechende Koalition gilt für Experten aber ohnedies als „nur theoretisch“, wie auch eine Minderheitsregierung.

Die ÖVP unterdessen kündigte an, mit allen möglichen Partnern Gespräche führen zu wollen.