Van der Bellen und Kneissl reisen zu Putin nach Sotschi

14.05.2019 • 13:00 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Van der Bellen trifft Putin in der russischen Schwarzmeer-Metropole Sotschi. AFP

Während der russische Präsident Wladimir Putin schon in Sotschi weilt, um US-Außenminister Mike Pompeo zu treffen, machen sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) am Dienstag zur russischen Schwarzmeer-Metropole auf. Der Bundespräsident wird bei dem Arbeitsbesuch von seiner Frau, Doris Schmidauer, begleitet. Putin trifft Van der Bellen am Mittwoch.

Bei einem gemeinsamen Arbeitsgespräch wird es sicher auch um das Gespräch mit Pompeo und die angespannten US-Iran-Beziehungen gehen. Nach einem Arbeitsmittagessen starten Putin und Van der Bellen das von ihnen angeregte bilaterale zivilgesellschaftliche Forum „Sotschi-Dialog“, das die Kontakte zwischen den Ländern in den Bereichen Wissenschaft, Bildung, Kunst sowie Sport fördern soll.

Den Startschuss zum Sotschi-Dialog gaben Kneissl und ihr russischer Amtskollege Sergej Lawrow mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung im März in Moskau. „Wir sind in einer Zeit der Sprachlosigkeit auf vielen Ebenen angelangt und derartige Dialogformate eignen sich, um dieses Patt zu überwinden“, hatte Kneissl in ihrer gemeinsamen Pressekonferenz mit Lawrow betont.

„Es geht darum, das gegenseitige Verständnis zwischen den Bürgerinnen und Bürgern beider Staaten weiter zu verbessern“, sagte Van der Bellens Sprecher, Reinhard Pickl-Herk, im Vorfeld der Reise. „Vergleichbare Dialogplattformen sind der russisch-deutsche Petersburger Dialog und der russisch-französische Trianon Dialog.“

Beim deutsch-russischen und deutsch-französischen Dialogforum wird laut dem Russland-Experten Gerhard Mangott auch über Themen gesprochen, „die Russland unangenehm sind“ wie die Zivilgesellschaft, Nichtregierungsorganisationen, Parteien und die Medienfreiheit, wie der Innsbrucker Professor gegenüber der APA erklärte. Beim Sotschi-Dialog scheint das vorerst nicht der Fall. Wie beim Petersburger Dialog, den Putin und der damalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder 2001 initiiert hatten, zeichnet sich auch der Sotschi-Dialog durch eine russische Auffassung einer staatsnahen Zivilgesellschaft aus.

Für das Forum ist auf russischer Seite der ehemalige Bildungsminister und Kreml-Beamte Andrej Fursenko verantwortlich, auf österreichischer Seite Ex-Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl. Außer den beiden werden weitere Mitglieder des sogenannten „Steering Committees“, das gemeinsame Veranstaltungen festlegen wird, bei der Eröffnung des Sotschi-Dialogs am Mittwoch dabei sein: Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter, der Vizepräsident der Industriellenvereinigung, Hubert Bertsch, Wirtschaftskammer-Vize und Präsident der österreichisch-russischen Freundschaftsgesellschaft, Richard Schenz, Ex-Nationalratspräsident Karl-Heinz Kopf, die Präsidentin der Salzburger Festspiele, Helga Rabl-Stadler, sowie der Salzburger Ex-Landeshauptmann Franz Schausberger.

Beim Arbeitsgespräch von Van der Bellen und Putin werden auch bilaterale und internationale Fragen Thema sein. Österreich und Russland arbeiten in vielen Bereichen wie Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur gut zusammen, teilte Pickl-Herk mit. Die österreichischen Direktinvestitionen in Russland betragen demnach mehr als sechs Milliarden Euro, und es gibt rund 650 österreichische Firmenniederlassungen.

Vor allem die Krise in und um die Ukraine haben die Beziehungen zwischen der EU und Russland jedoch beeinträchtigt. Österreich ist „der Einheit der EU verpflichtet und unterstützt vollinhaltlich die gemeinsamen Positionen der EU“ und damit auch die Sanktionen gegen Russland, betonte Van der Bellens Sprecher. „Gleichzeitig ist der Dialog mit Russland wichtig, nicht zuletzt auch, um gemeinsame Lösungen zu erarbeiten.“

Van der Bellen und Putin waren am 5. Juni 2018 zum Anlass des 50. Jahrestags des ersten Gas-Liefervertrags zwischen der Sowjetunion und Europa in Wien zusammengetroffen. Putin wurde bei diesem sechsten offiziellen Besuch in Österreich sehr freundlich empfangen. Der russische Präsident lobte dabei die Entwicklung der bilateralen Beziehungen und kritisierte die Sanktionen als „schädlich für alle“.

Für etwas Verwunderung sorgte damals die Aussage Van der Bellens, wonach es keine grundsätzliche Vertrauenskrise mit Russland gebe. Noch mehr Aufsehen erregte international aber die Hochzeit von Kneissl im August 2018. Die Bilder der mit Putin tanzenden Außenministerin gingen um die Welt.