Kneissl hätte „einige Dinge noch gerne auf Schiene gebracht“

30.05.2019 • 08:35 Uhr / 7 Minuten Lesezeit

„Ich hätte gerne einige Dinge noch auf Schiene gebracht“. Mit Wehmut hat Außenministerin Karin Kneissl den Umstand kommentiert, dass sich ihre Regierungstätigkeit wohl zu Ende neigt. „Ich bin nicht traurig, ich bedaure nur, dass ich gewisse Dinge nicht zu Ende führen kann“, zeigte die 54-Jährige am Donnerstag in einem Bilanzgespräch mit der Austria Presse Agentur kaum Amtsmüdigkeit.

Ohne es explizit zu sagen, ließ Kneissl durchblicken, dass sie möglicherweise nicht abgeneigt wäre, ihre Tätigkeit in einer tatsächlichen „Caretaker-Regierung“ schon fortzusetzen. Als Beispiele für offene Programmpunkte, „die unmittelbar anstehen“, nannte Kneissl eine für Anfang Juli geplante Türkei-Reise, da der Dialog mit Ankara einer ihrer Schwerpunkte gewesen sei. Auch das von ihr ebenfalls forcierte „Antiminen“-Thema und ein unter ihrer Ägide initiiertes „Journalists-in-Residence“-Programm, in dessen Rahmen junge Journalisten aus „Asien, Afrika, Südamerika oder Südosteuropa“ zur Recherchen und zur Fortbildung nach Österreich eingeladen werden, hätte sie gerne weiter verfolgt, nannte die Außenministerin ein paar konkrete Beispiele.

Rückblickend betonte Kneissl, dass sie ihre Arbeit als „Fachministerin“ und nicht als Vertreterin einer Partei verrichtet habe. Sie sei 2017 vom damaligen FPÖ-Parteichef Hein-Christian Strache gefragt worden, ob sie es sich vorstellen könnte, der Regierung als „unabhängige Außenministerin“ anzugehören, hielt Kneissl fest und räumte eine gewisse Fehleinschätzung ein: „Ich war wohl etwas naiv zu glauben, dass ich tatsächlich als unabhängig wahrgenommen werde. Das habe ich unterschätzt. Ich bin als Fachministerin gekommen, wurde aber als Parteiministerin gesehen.“ Dabei sei sie nach wie vor kein „parteipolitisch geprägter Mensch“. Nachsatz: „Ich habe immer versucht, Sachentscheidungen zu fällen.“

Über das skandalöse „Ibiza-Video“ ihres Förderers Strache sei sie „wie alle schockiert“ gewesen, erzählte Kneissl. Dennoch habe sie sich bei seiner Rücktrittsankündigung am Samstag vor einer Woche an seine Seite gestellt. „Ich bin als Mensch dort gestanden. Ich habe gefunden, das gehört sich so. Er hat mir leid getan. Er hat ja selbst gesagt, dass es die größte Dummheit seinen Lebens war. Aber wer ohne Schuld ist, werfe den ersten Stein.“

Dass Österreichs Ansehen unter dem Skandal-Video und den jüngsten politischen Entwicklungen international gelitten habe, könne sie nicht bestätigen, meinte Kneissl. Sie sei aber zuletzt auch nicht im Ausland gewesen. Allerdings habe sie von „einer Reihe von Außenministerkollegen“ viel „Zuspruch“ und „Unterstützung“ erhalten. „Ich habe nette Post und SMS bekommen.“ Darunter seien auch Kollegen gewesen, die der türkis-blauen Regierung durchaus kritisch gegenüber standen.

Sie sei Ende 2017 nicht angetreten, um als Außenministerin „die Welt aus den Fugen zu heben“, betonte Kneissl. Vielmehr habe sie auf eine sachliche Neutralitäts- und Amtssitzpolitik (Stichwort UNO oder OSZE) gesetzt. Auf die Frage, was sie von ihrem Vorgänger Sebastian Kurz (ÖVP) unterschieden habe, meinte sie: „Ich sehe die Diplomatie als Arbeiten hinter den Kulissen und bin weniger für das große mediale Getöse im Vorfeld“. Vielmehr sei sie erst mit Dingen an die Öffentlichkeit gegangen, sobald diese „auf Schiene“ waren. Daher habe sie das Inseratenbudget des Außenministeriums bei ihrem Amtsantritt auch gleich um 80 Prozent“ gekürzt und etwa in das erwähnte „Journalists-in-Residence“-Stipendien-Programm umgeschichtet.

Unterschiedliche Auffassungen mit dem aktuellen Altkanzler Kurz habe es beim UNO-Migrationspakt gegeben, ließ Kneissl durchblicken. Sie habe alle Hebel in Bewegung gesetzt, damit Österreich nicht gegen den Migrationspakt stimme. „Das habe ich mit viel Schweiß und nächtlichen Telefonaten und vielen SMS verhindert. Ich habe gesagt, dass eine Enthaltung das Maximum ist.“ Im Nachhinein gesehen, so die Außenministerin, hätte der Migrationspakt aber auch „viel früher“ in diversen außenpolitischen Ausschüssen behandelt werden müssen.

„Früher“ sollte nach Meinung der provisorischen Außenministerin auch die Einbindung von EU-Ministern stattfinden, damit das „reine Vorlesen von Statements“ bei Treffen der Europäischen Union ein Ende habe. Von künftigen EU-Führungen wünsche sie sich unter Berufung auf ihre Erfahrungen in ihrem Zuständigkeitsbereich „ein bisschen mehr Kreativität“ und „echte politische Debatten“. Das bedeute aber für die künftige EU-Außenbeauftragten „Knochenarbeit“.

Global gesehen ortete die langjährige Diplomatin „zweifelsfrei die Handelskriege“ als größtes Konfliktpotenzial aktuell. Nicht „besonders besorgt“ zeigte sich Kneissl unterdessen über einen „möglichen Kriegsausbruch“ am Persischen Golf. Die Lage dort, so die Nahost-Kennerin, sei „immer besorgniserregend“. Was die angesichts der aktuellen Wahlergebnisse in den Mittelpunkt gerückte Debatte über den Klimawandel betrifft, fordert sie mehr Relevanz in der Außenpolitik.

Auch wenn sie in ihrem Asien-Schwerpunkt den Fokus nicht nur auf China, sondern auch auf die „kleineren, schlafenden Giganten“ wie Bangladesh legte, bekräftigte sie ihre Skepsis gegenüber Peking. Mit Blick auf das „Memorandum of Understanding“ (MoU), das China etwa mit Italien und Luxemburg geschlossen hatte, forderte sie, „nicht dieser Umarmung Chinas auf allen Ebenen“ nachzugeben.

Mit der Türkei sei zumindest auf bilateraler Ebene „viel weitergegangen“, konstatierte Kneissl vor allem mit Blick auf die Grabungslizenzen in Ephesos. Zur ihren Schwerpunkten zählte sie auch den Russland-Dialog sowie den Salzburg-Dialog mit dem Untertitel „Sound of Dialog“, der die Zusammenarbeit mit den USA intensivieren sollte.

Sollte ihr Mandat als Außenministerin tatsächlich dieser Tage enden, dürfte Kneissl aber nicht langweilig werden. Sie habe drei offene Buchprojekte in der Pipeline. Scherzhaft fügte sie hinzu: „Wenn ihr mich fragt, was mein zukünftiger Berufstraum ist: Ich wollte immer den Wetterbericht auf BBC vorlesen.“