Kurz schon nächste Woche auf Gesprächstour in den Ländern

09.06.2019 • 06:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz tourt bereits nächste Woche durch die Bundesländer. Seine „Kurz im Gespräch“-Rundreise sieht die ÖVP jedoch nicht als Wahlkampf, diesen starte man erst am 2. September. Sommerliche Touren durchs Land planen auch Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS). Sie haben allerdings, wie Norbert Hofer (FPÖ), nächste Woche noch Parlamentspflichten.

Denn am Mittwoch und Donnerstag tagt das Nationalratsplenum – um u,.a. den Auflösungsbeschluss zu fassen, der die von Kurz nach dem blauen Ibiza-Debakel ausgerufene Neuwahl im September ermöglicht.

Kurz wird an dieser Sitzung freilich nicht teilnehmen, er hat sein Mandat nach der Amtsenthebung als Bundeskanzler nicht angenommen. So kann er bereits am Dienstag nach Pfingsten in Salzburg und am Donnerstag in Niederösterreich durch Wirtshäuser, Vereinslokale und Betriebe touren. Dazu hat er jetzt mehr Zeit denn als Außenminister, Kanzler und vor allem während der EU-Präsidentschaft. Und diese Zeit – bis Ende Juni – „möchte ich bewusst dafür nützen, um mich mit den Menschen in den Bundesländern ausführlich auszutauschen … nicht zwischen Tür und Angel, sondern in aller Ruhe“, so Kurz in einer schriftlichen Mitteilung.

Grünen-Chef Werner Kogler muss ebenfalls – da die Grünen 2017 aus dem Parlament flogen – nächste Woche nicht in den Nationalrat. Auch er ist bereits in den Bundesländern unterwegs – allerdings vor allem bei seinen Parteikollegen zur Vorbereitung der September-Wahl. Bis Ende Juni sollen das Spitzenteam und der Wahlkampfkurs stehen. Und Kogler, der am 26. Mai ein EU-Mandat erobert hat, trifft sich nächste Woche auch mit europäischen und deutschen Parteikollegen.

Auf „Österreich-Tour“ wird sich im Sommer SPÖ-Spitzenkandidatin Rendi-Wagner begeben, um „mit den Menschen in Dialog zu treten über die Themen, die sie bewegen“. Wann genau ist noch nicht fixiert, die SPÖ arbeitet – nachdem Rendi-Wagner Christian Deutsch als Wahlkampfleiter geholt hat – jetzt einmal ihre Wahlkampfplanung aus.

„Staatsmännische Verantwortung“ hält, wie es ein Sprecher formulierte, den FPÖ-Spitzenkandidaten Norbert Hofer nächste Woche im Hohen Haus in Wien. Der nach dem Abgang Heinz-Christian Straches designierte neue Parteichef hat zwar schon jetzt eine Reihe von Bundesländer-Terminen im Kalender, aber vorwiegend bei den Parteikollegen. Die Freiheitlichen sind ebenfalls noch im Wahlkampf-Planungsstadium.

Auch wenn die Landeswahlvorschläge – wenn am 29. September gewählt wird – erst am 2. August eingereicht werden müssen, erstellen die NEOS bereits ihre Kandidatenlisten. Bei ihnen können sich wieder alle interessierten Stimmberechtigten in einem offenen Auswahlprozess bewerben, danach wird in drei Stufen über die Listen entschieden. Detaillierte Wahlkampfplanungen haben auch die Pinken noch nicht. Fix ist, dass Parteichefin Beate Meinl-Reisinger – wie 2017 ihr Vorgänger Matthias Strolz – auf „Sommertour“ um Stimmen werben wird. Nächste Woche wird aber auch sie an der Nationalratssitzung teilnehmen.

Bereit für den Wahlkampf ist laut Parteichefin Maria Stern die Liste JETZT. Ihre Partei – die 2017 anstelle der Grünen in den Nationalrat einzog, bei der EU-Wahl aber scheiterte – werde im Herbst kandidieren, sagte sie am Samstag in der Ö1-Reihe ‚“Im Journal zu Gast“. Ob dies in Kooperation mit den Grünen geschieht, wird Stern in einem Gespräch mit Kogler klären. Für die JETZT-Chefin ist eine Wahlplattform durchaus denkbar.