Vorarlberg-Wahl: Wahlkampf Ende September in heißer Phase

Die zeitliche Nähe der Landtagswahl (13. Oktober) zur Nationalratswahl (29. September) stellt für die Parteien in Vorarlberg eine besondere Herausforderung dar. Die Wahlkämpfe für die zwei Urnengänge werden sich überlagern, in die “heiße Phase” soll der Landtagswahlkampf erst ab Ende September gehen.

Die Vorarlberger ÖVP will zwar schon im September ihr Wahlprogramm präsentieren, offiziell startet der Landtagswahlkampf aber erst am Nationalratswahl-Abend mit einer Arbeitssitzung für alle Funktionäre und Mandatare in Dornbirn, erklärte ÖVP-Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz auf APA-Anfrage. Ab dann sollen auch die Landtagswahlplakate angebracht werden. Der Start der Bezirkstour von Landeshauptmann Markus Wallner am 30. September sei zudem ein “inoffizieller Wahlkampf-Kick-Off”. Für den Wahlkampf werde die ÖVP wie im Juli im Landtag angekündigt rund drei Euro pro Stimmberechtigtem ausgeben, also rund 800.000 Euro und damit ungefähr so viel wie 2014. Wahlziel sind die von Wallner bereits vor einiger Zeit ausgegebenen “40 plus” Prozent und ein dementsprechend klarer Auftrag.

Bei der FPÖ beginnt die Intensivphase in der ersten Oktoberwoche, so Geschäftsführer Christian Klien. Beide Wahlkämpfe – Landtag und Nationalrat – werden offiziell am 8. September mit einem Familienfest auf einem Feldkircher Bauernhof inklusive “Frühschoppen mit politischer Komponente” gestartet. Plakatiert werden soll für die Landtagswahl erst nach dem 29. September. Bei den Wahlkampfkosten werde man sich an den Mehrheitsbeschluss des Landtages vom Juli halten (maximal zwei Euro pro Wahlberechtigtem, rund 540.000 Euro) und “im Rahmen dieser Obergrenze einen sparsamen Wahlkampf führen”, so Klien. Erklärtes Wahlziel der Blauen ist es, klar die zweitstärkste Kraft im Land zu bleiben und den Abstand zu den Grünen zu vergrößern.

Für die Vorarlberger Grünen geht der Landtagswahlkampf ab 1. Oktober so richtig los, für diesen Tag ist eine Auftaktaktion geplant, wie Landesgeschäftsführerin Jessica Bösch gegenüber der APA erklärte – Details dazu gibt es noch keine. Auch mit dem Plakatieren für die Landtagswahl wollen die Grünen am 30. September beginnen. Ihre Obergrenze für die Wahlkampfkosten legte die Partei mit 300.000 Euro fest – 210.000 Euro sind für die Landtagswahl vorgesehen, 90.000 Euro für die Nationalratswahl. Beim Wahlziel gibt man sich zurückhaltend: Mit 17,14 Prozent der Stimmen und einem Plus von 6,56 Prozentpunkten erzielten die Grünen bei der bisher letzten Landtagswahl 2014 ein “fulminantes Ergebnis”, so Bösch: “In die Nähe davon zu kommen wäre ein Traum.” Natürlich gelte aber: “Je mehr, desto besser.”

Keine Auftaktveranstaltung für ihren Landtagswahlkampf plant die SPÖ. Das Wahlprogramm werde in Pressekonferenzen vorgestellt, bei denen auch die jeweils zum Thema passenden Experten von den SPÖ-Wahllisten zugegen sein werden, erklärte Geschäftsführer Klaus Gasser. Eine Art Startschuss für den Wahlkampf werde wohl die Dornbirner Herbstmesse vom 4. bis 8. September sein, wo man mit einem Stand vertreten sei. Plakatieren will die SPÖ im September. In Sachen Budget bleibe die Partei ganz sicher innerhalb der im Landtag vereinbarten Grenze von rund 540.000 Euro: “So viel Geld haben wir gar nicht”, so Gasser. Genauer beziffern konnte er die geplanten Wahlkampfkosten nicht. Parteichef Martin Staudinger gab “wieder zweistellig werden” als Wahlziel aus. Auch eine Regierungsbeteiligung ist für Staudinger denkbar.

NEOS Vorarlberg startet am 13. September mit einer Auftaktveranstaltung in den Landtagswahlkampf, bei der auch Helmut Brandstätter, Zweiter auf der Bundesliste zur Nationalratswahl, anwesend sein wird. Ab 30. September sollen die Landtagswahlplakate hängen, erklärte Geschäftsführer Simon Muchitsch. Das Wahlkampfbudget werde um 20.000 Euro höher liegen als 2014 und damit 250.000 Euro betragen. Als Wahlziel nannte Landessprecherin und Spitzenkandidatin Sabine Scheffknecht ein zweistelliges Ergebnis. Zudem wolle man drittstärkste Kraft im Land werden. Wie die SPÖ liebäugeln auch die NEOS mit einer Regierungsbeteiligung, wenn die Voraussetzungen dafür stimmen.