ÖVP kündigte Gespräche mit allen Parteien an

01.10.2019 • 15:15 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer. APA

Die ÖVP will als Wahlsiegerin Koalitionsgespräche mit allen Parteien deren Größe nach führen. „Wir schließen niemanden aus. Wir laden alle zu Gesprächen ein“, sagte ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer nach der Vorstandssitzung der Volkspartei am Dienstag in der politischen Akademie der Partei.

Die Gespräche werden in der Reihenfolge der Stärke der Parteien stattfinden. Eine Präferenz ließ Nehammer nicht durchklingen, er sagte aber, dass im Vorstand über alle Varianten offen gesprochen worden sei. Dass sich die FPÖ schon auf Oppositionskurs begibt, ändert nichts daran, dass die ÖVP auch mit ihrem bisherigen Koalitionspartner Sondierungsgespräche führen will.

Den heute angekündigten Rückzug von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache aus der Politik wollte Nehammer wenig überraschend nicht kommentieren. „Das ist Sache der FPÖ, wir nehmen das zur Kenntnis.“

Auf ein Zeitfenster für die Regierungsbildung wollte er sich nicht festlegen. Die Grünen gehen ja davon aus, dass es im Fall der Fälle bis Ostern kommendes Jahr dauern könnte. „Es ist wichtig, dass man sich Zeit nimmt.“ Spekulation über die Länge der Verhandlungen „sind nicht notwendig“, so Nehammer.

Der ÖVP-Generalsekretär freute sich zudem noch einmal über das „historische Ergebnis“ der ÖVP und betonte besonders, dass jene, die Sebastian Kurz als Kanzler mittels Misstrauensantrag im Parlament aus dem Amt gejagt haben, die Wahl verloren haben. SPÖ, FPÖ uns JETZT haben „Kurz niedergestimmt und wurden nun vom Wähler abgestraft“. Nun sei der Abstand zur SPÖ so groß wie nie zuvor und die Türkisen haben viele ehemalige rote Hochburgen erobert.

Das Wahlergebnis sei ein „klarer Auftrag an Kurz, Verantwortung zu übernehmen“. Nun sei aber Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Wort, der Kurz den Regierungsbildungsauftrag erteilen muss.