Schüsse in Halle: EU-Kommission fordert Schutz für jüdische Gebäude

Welt / 11.10.2019 • 10:12 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
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Nach dem antisemitischen Anschlag im ostdeutschen Halle hat die EU-Kommission alle Mitgliedstaaten aufgerufen, Synagogen und andere jüdischen Einrichtungen ausreichend zu schützen. Die Kommission habe ein entsprechendes Schreiben an alle EU-Staaten geschickt und sie aufgefordert, die Kosten für den besseren Schutz zu übernehmen, sagte die EU-Antisemitismusbeauftragte Katharina von Schnurbein.

„Es gibt eine Reihe von Staaten, die Nachholbedarf haben.“ Derzeit müssten jüdische Gemeinden teilweise die Hälfte ihres Budgets für Sicherheitsmaßnahmen ausgeben, teilte von Schnurbein den Zeitungen der Funke Mediengruppe mit. Sie erläuterte zudem, in einer Umfrage der EU-Agentur für Grundrechte unter europäischen Juden hätten 38 Prozent der Befragten erklärt, dass sie in den letzten fünf Jahren darüber nachgedacht hätten, Europa aus Sicherheitsgründen zu verlassen. „Wir müssen die Herausforderung europaweit angehen. Bisher ist das Engagement der Staaten zum Teil begrenzt“, sagte die Antisemitismusbeauftragte.

Die EU-Mitgliedstaaten hätten sich schon im Dezember 2018 darauf verpflichtet, jüdische Einrichtungen zu schützen. Bis 2020 soll jeder EU-Staat eine Strategie gegen Antisemitismus haben.

In Österreich erhöhte die Polizei die Sicherheitsvorkehrungen bei jüdischen Einrichtungen. Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG), betonte im Gespräch mit der APA, dass sich die jüdische Gemeinde in Österreich sicher fühle: „Der Verfassungsschutz und das Innenministerium sind sich sehr bewusst, was passiert ist.“