Rekordbeteiligung bei Hongkonger Bezirkswahlen

24.11.2019 • 11:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Bei den Bezirkswahlen in Hongkong sind mehr Menschen als jemals zuvor in die Wahllokale gegangen. Um 15.30 Uhr (Ortszeit/8.30 MEZ) lag die Wahlbeteiligung bei 47,26 Prozent. Der Rekord von den Wahlen 2015, als die Wahlbeteiligung bei 47,01 Prozent lag, war damit am Sonntag schon sieben Stunden vor Schließung der Wahllokale gebrochen.

1,95 Millionen der etwa 4,1 Millionen Wahlberechtigten gaben bis zum Nachmittag ihre Stimmen ab. Angesichts der seit mehr als fünf Monate andauernden Proteste von Regierungsgegnern werden die Wahlen als wichtiger Indikator für die Stimmung in der Bevölkerung gesehen.

Deutliche Zugewinne für das Lager der demokratischen Kandidaten könnten signalisieren, dass die Hongkonger trotz der zunehmenden Gewalt weiterhin hinter der Protestbewegung stehen. Bisher beherrscht das treu zur Führung in Peking stehende Regierungslager rund drei Viertel der Bezirksratsposten.

Bei den Wahlen am Sonntag können mehr als 4,1 Millionen wahlberechtigte Hongkonger über 452 Bezirksratsposten in 18 Bezirken entscheiden. Mehr als 1.000 Kandidaten sind angetreten. Die Auszählung der Stimmen beginnt direkt nach der Schließung der Wahllokale um 22.30 Uhr (15.30 Uhr MEZ). Erste Ergebnisse werden in der Nacht auf Montag (Ortszeit) erwartet.

Die Wahlen finden vor dem Hintergrund der teils gewalttätigen Proteste in der chinesischen Sonderverwaltungszone statt. Die Demokratiebewegung hatte ihre Anhänger im Vorfeld zur Stimmabgabe aufgerufen und für den Wahltag ein Aussetzen der Proteste gegen die Peking-treue Regierung angekündigt.

„Wir wählen, um unser Urteil über das, was passiert ist, abzugeben. Wir wählen auch, um eine Wahl zu treffen mit Blick auf das, was noch bevorsteht“, sagte Jimmy Sham, einer der bekanntesten Köpfe der größtenteils führerlosen Protestbewegung. Die Bewegung hofft auf eine hohe Wahlbeteiligung, um Hongkongs Regierung einen Denkzettel zu verpassen. In Einträgen im Online-Netzwerk LiHKG riefen prodemokratische Nutzer dazu auf, den Urnengang nicht zu gefährden.

Größere Protestaktionen waren für Sonntag nicht geplant. „Ich freue mich sagen zu können, dass wir ein relativ friedliches und ruhiges Umfeld für die erfolgreiche Durchführung dieser Wahlen haben“, sagte Regierungschefin Lam nach ihrer Stimmabgabe.

Vor den Wahllokalen und auf den Straßen der Stadt waren Polizisten stationiert. Die Polizeipräsenz war aber nicht übermäßig stark.