Strache könnte in den Wiener Landtag zurückkehren

28.11.2019 • 17:31 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Der ehemalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache könnte theoretisch wieder in den Wiener Gemeinderat bzw. Landtag zurückkehren. Denn er hat 2015 in Wien kandidiert und später auf einen Einzug ins Stadtparlament verzichtet. Sollte ein Mandatar jetzt zurücktreten, wäre für Strache die Bahn frei. Ein möglicher Kandidat hat laut „Salzburger Nachrichten“ momentan aber keine Ambitionen.

„Die Frage stellt sich derzeit nicht“, richtete ein Mitarbeiter des blauen Gemeinderats Karl Baron der Zeitung aus. Baron hat sich zuletzt als erster Wiener Freiheitlicher abwartend gezeigt, was den im Raum stehenden Parteiausschluss Straches betrifft. Der zurückgetretene Ex-Obmann – Strache war in Wien und im Bund Parteichef – ist in vier Wahlkreisen sowie auf der Landesliste auf dem ersten Platz angetreten.

Würde Baron, der ebenfalls in einem der betreffenden Wahlkreis kandidierte, auf sein Mandat verzichten, würde dies Strache ermöglichen, in den Gemeinderat zurückzukehren – wo er bis 2006 bereits saß. Der im Zuge der Ibiza-Affäre zurückgetretene Chef-Blaue hat 2015 sein Mandat nicht angenommen und sich für eine Verbleib im Parlament entschieden. Er hat sich jedoch nicht von der Liste streichen lassen, wie in der Landeswahlbehörde am Donnerstag auf APA-Anfrage betont wurde. Nur eine Streichung hätte eine Rückkehr verunmöglicht.

Würde diese Rochade tatsächlich vollzogen, würde Strache wohl als wilder Abgeordneter im Rathaus werken, da eine Aufnahme in den FPÖ-Klub derzeit höchst unwahrscheinlich erscheint. In der Wiener FPÖ wollte man derartige Spekulationen offiziell vorerst nicht kommentieren. Dem Vernehmen nach wird die Mandatsoption in der Wiener FPÖ aber bereits seit längerem als Möglichkeit erachtet. Außerdem, so ist zu erfahren, schließt man auch nicht aus, dass Strache – der jüngst einen Gewerbeschein gelöst hat – bei den kommenden Wirtschaftskammerwahlen antritt.

Mit Kritik an der Wiener FPÖ hat sich unterdessen der freiheitliche niederösterreichische Landesrat Gottfried Waldhäusl in Sachen Heinz-Christian Strache zu Wort gemeldet. Das Zögern hinsichtlich eines Parteiausschlusses „macht alles nur noch viel schlimmer“, sagte er. Sollte nicht bald agiert werden, „ist ernsthaft zu überlegen, sich umgehend von der Landesgruppe Wien zu trennen“. „Die Causa HC Strache fügt unserer Partei bundesweit riesengroßen Schaden zu“, betonte Waldhäusl. Der FPÖ Wien warf er „ohnmachtsähnliche Unentschlossenheit“ vor.

Funktionäre, Mitglieder und auch nicht die Wähler würden derartige Zustände verdienen, sagte der Landesrat. „Wir haben durch die leidigen Vorgänge rund um HC Strache etliche Wahlen verloren, in Bälde stehen Gemeinderatswahlen in Niederösterreich auf dem Plan. Es muss jetzt etwas geschehen, die ganze Partei leidet.“