Gegenseitige Drohungen befeuern Angst vor Nahost-Krieg

05.01.2020 • 13:00 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Die Krise in Nahost spitzt sich zu. <span class="copyright">Reuter</span><span class="copyright">s</span>
Die Krise in Nahost spitzt sich zu. Reuters

US-Präsident Donald Trump droht dem Iran mit Gegenschlägen für den Fall von Vergeltungsangriffen für die Tötung des Generals Kassem Soleimani. Die USA hätten 52 iranische Ziele ins Visier genommen, falls der Iran Amerikaner oder amerikanische Einrichtungen attackieren sollte, twitterte Trump. Die Reaktion Teherans: Die USA hätten nicht „den Mut“, ihre Drohungen wahr zu machen.

Mit solchen Äußerungen wollten die USA nur die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit von ihren „abscheulichen und unentschuldbaren Taten“ ablenken, erklärte der Oberbefehlshaber der iranischen Armee, General Abdolrahim Mousavi. Irans Außenminister Mohammed Javad Zarif warnte die USA via Twitter, jede Entscheidung, die Kulturstätten des Landes ins Visier zu nehmen, sei ein „Kriegsverbrechen“.

Trump hatte zuvor gemeint, einige der Ziele seien sehr bedeutend und wichtig für den Iran und die iranische Kultur. Und diese Ziele, und der Iran selbst würden „sehr schnell und sehr hart“ getroffen. „Die USA wollen keine weiteren Drohungen.“ Zugleich verteidigte Trump erneut die gezielte Tötung Soleimanis durch eine US-Drohne am Freitag im Irak.

Trump begründete die Zahl der 52 ausgewählten Zielorte mit einem Verweis auf „52 amerikanische Geiseln“. Damit bezog er sich offenkundig auf die Besetzung der US-Botschaft in Teheran am 4. November 1979 durch iranische Studenten. Sie nahmen 52 US-Botschaftsangehörige als Geiseln und forderten die Auslieferung des gestürzten Schahs Reza Pahlevi. Washington verhängte Sanktionen, die Geiselnahme endete nach 444 Tagen. Wegen der Botschaftsbesetzung brachen die USA damals die diplomatischen Beziehungen zum Iran ab. Die Botschaftsbesetzung wird von den Hardlinern im Iran immer noch als revolutionäre Heldentat und Sieg über den US-Imperialismus gefeiert.

Unterdessen begannen am Sonntag im Iran die tagelangen Trauerfeiern für Soleimani. Zum Auftakt in der südwestiranischen Stadt Ahvas kamen zehntausende in schwarz gekleidete Trauernde zusammen und forderten den „Tod Amerikas“, wie in Aufnahmen des iranischen Staatsfernsehens zu sehen war. Viele Teilnehmer des Trauerzugs hielten Flaggen in den iranischen Nationalfarben Grün, Weiß und Rot sowie Porträts des getöteten Generals in die Höhe. Die Leiche des einflussreichen Generals war noch vor dem Morgengrauen nach Ahvas gebracht worden. Am Abend sollte Soleimani in die Hauptstadt Teheran überführt werden.

Im iranischen Parlament in Teheran unterbrachen die Abgeordneten ihre Sitzung für mehrere Minuten und sangen „Tod für Amerika“. Parlamentspräsident Ali Larijani sagte: „Trump, hör zu, das ist die Stimme der iranischen Nation.“

Selbst in US-Städten wie Washington und New York gingen nach dem US-Militärschlag Demonstranten auf die Straßen. Die Aktivisten verurteilten den von Trump angeordneten Luftangriff. Auch kritisierten sie Trumps Entscheidung, rund 3.000 weitere Soldaten in den Nahen Osten zu entsenden.

Europa bemüht sich inzwischen, eine weitere Eskalation des Konflikts zu verhindern. Der deutsche Außenminister Heiko Maas kündigte direkte Gespräche auch mit dem Iran an. Der britische Außenminister Dominic Raab will Anfang der Woche Maas und auch seinen französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian treffen. Am Donnerstag wird Raab dann mit US-Außenminister Mike Pompeo in Washington zusammenkommen.

Österreichs künftiger Bundeskanzler Sebastian Kurz brachte gar einen Gipfel in Wien ins Gespräch. Kurz sagte der deutschen Zeitung „Bild am Sonntag“ (Online): „Wien steht selbstverständlich als Standort für mögliche Verhandlungen zur Verfügung, wenn der Iran und die USA wieder Gespräche führen wollen.“ Kurz äußerte Verständnis für die Tötung Soleimanis.

Kritik aus Europa an den gezielten US-Attacken wischte US-Außenminister Pompeo derweil vom Tisch. Die Briten, Franzosen und Deutschen müssten verstehen, dass der US-Angriff „auch Leben in Europa gerettet hat“.

Auslöser der neuesten Eskalation zwischen den USA und dem Iran war die gezielte Tötung des einflussreichen iranischen Generals Kassem Soleimani bei einem US-Drohnenangriff im Irak. Soleimani war der Anführer der Al-Quds-Brigaden, der gefürchteten iranischen Revolutionsgarden. Trump bezeichnete Soleimani nach dem tödlichen Drohnenangriff als weltweiten „Terroristen Nummer 1“.