Brexit vollzogen – Großbritannien kein EU-Mitglied mehr

Welt / 01.02.2020 • 01:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

london Die Europäische Union hat ab sofort nur noch 27 Mitgliedsstaaten. Am Samstag um Mitternacht (Freitag 23.00 Uhr Londoner Zeit) ist der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU vollzogen worden. Damit wird das Ergebnis einer Volksabstimmung umgesetzt, bei der am 23. Juni 2016 rund 52 Prozent der Briten für den Brexit gestimmt hatten.

Mit dem Brexit beginnt eine Übergangsperiode bis zum Jahresende, in der Großbritannien weiterhin an das EU-Recht gebunden ist und auch EU-Beitragszahlungen leisten muss. London ist in den EU-Institutionen aber nicht mehr vertreten und hat kein Mitentscheidungsrecht mehr. Im Laufe des Jahres müssen sich Großbritannien oder die EU-27 auf ein Abkommen zur Regelung der künftigen Beziehungen einigen, um die Gefahr eines „Hard Brexit“ mit schwer wiegendenden Folgen für Bürger und Wirtschaftstreibende abzuwenden.

Der britische Premierminister Boris Johnson will den Brexit zu einem „unfassbaren Erfolg“ machen. Das sagte er am Freitagabend in einer im Internet veröffentlichten Ansprache an die Nation kurz vor dem Austritt seines Landes aus der EU. Der Brexit bietet laut Johnson die Chance, das „volle Potenzial Großbritanniens zu entfesseln“.

Gleichwohl räumte Johnson ein, dass der Weg dorthin holprig sein könnte. „Es ist ein Moment der echten nationalen Erneuerung und des Wandels“, erklärte der Premier. Seine Aufgabe sei es nun, „dieses Land wieder zusammenzubringen“. „Egal wie holprig der vor uns liegende Weg sein wird, ich weiß, dass wir es schaffen werden“, betonte Johnson. „Wir haben dem Volk gehorcht und uns die Mittel genommen, damit wir uns wieder selbst regieren können.“

Die Europäische Union habe sich nämlich „bei all ihren Stärken und bewundernswerten Vorzügen im Zeitraum von 50 Jahren in eine Richtung entwickelt, die nicht mehr zu diesem Land passt“, rechnete Johnson mit der EU-Mitgliedschaft Großbritanniens ab. „Und das ist ein Urteil, das Sie, das Volk, an der Urne bestätigt haben. Nicht einmal, sondern zwei Mal“, sagte er in Anspielung auf das Brexit-Referendum im Jahr 2016 sowie seinen Sieg bei der Unterhauswahl im Dezember.

Johnson äußerte zugleich Verständnis für die EU-Befürworter, die nun „ein Gefühl der Angst und des Verlusts“ verspürten und versprach eine „neue Ära der freundschaftlichen Zusammenarbeit“ mit der EU. Neuerlich strich der Premierminister dabei die Chancen hervor, die der Brexit dem Vereinigten Königreich bringe. „Heute ist nicht ein Ende, sondern ein Anfang. Das ist der Augenblick, in dem ein neuer Tag anbricht und sich der Vorhang für einen neuen Akt in unserem großartigen nationalen Drama hebt“, sagte Johnson.

Die britische Regierung beging den EU-Austritt mit einer Feier ohne viel Pomp – ohne Geläut von Big Ben, nur mit britischen Flaggen am Parliament Square und einem projizierten Countdown am Regierungssitz.

Politgrößen jenseits des Ärmelkanals reagierten gedämpft auf den Vollzug des Brexit. Der französische Staatschef Emmanuel Macron nannte den EU-Austritt ein „historisches Alarmzeichen“. „Das ist ein trauriger Tag“, sagte Macron am Freitagabend in einer kurzfristig angesetzten Ansprache an seine Mitbürger. „Der Brexit war auch möglich, weil wir unser Europa nicht genug verändert haben“, sagte er.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte zum Austritt Großbritanniens den Wunsch nach einer engen Beziehung zu den Briten. „Das ist ein tiefer Einschnitt für uns alle“, sagte sie in ihrem Podcast am Freitag. Die Spitzen der Republik Österreich plädierten für gute und enge Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien.