Neuwahlgespenst geistert durchs Land

VN Titelblatt / 20.03.2017 • 22:41 Uhr / 1 Minuten Lesezeit

Salzburger Landeshauptmann heizt Debatte über Nationalratswahl im Herbst an.

Wien. Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) steht mit seinem Vorschlag, die Nationalratswahl um ein Jahr auf Herbst 2017 vorzuziehen, offiziell alleine da. Weder Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) kann solchen Spekulationen etwas abgewinnen, noch Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ). Letzterer erklärte, dass sich die Regierung gerade ein neues Programm mit zahlreichen Vorhaben vorgenommen habe: „Ich frage mich, warum man jetzt von Neuwahlen spricht.“ Zumindest bis zum Herbst werden es SPÖ und ÖVP ohnehin miteinander aushalten müssen. Ein Wahltermin im Sommer ist ausgeschlossen. Dies wäre aufgrund der gesetzlichen Fristen aber der frühestmögliche Zeitpunkt. /A3