Der Bundespräsident als Koalitionsmediator

VN Titelblatt / 06.10.2019 • 23:12 Uhr / 1 Minuten Lesezeit

Verfassungsexperte Welan zur Rolle des Staatschefs und zur Lage von Kurz.

Wien Heute, Montag, erhält Sebastian Kurz den Auftrag zur Regierungsbildung. „Wir könnten uns noch wundern, was alles passiert“, sagt Verfassungsexperte Manfried Welan dazu. Die Ausgangsposition von Kurz bewertet er als gut. Kommen ihm die Oppositionsparteien nicht entgegen, würde der Druck auf diese höher. Am Ende könnte der Bundespräsident Kurz den Auftrag zur Bildung einer Minderheitsregierung geben. SPÖ und FPÖ würden sich gut überlegen, diese abzuwählen. Schließlich müssen sie auf absehbare Zeit Neuwahlen fürchten.

Die Rolle, die Bundespräsident Alexander Van der Bellen in den kommenden Wochen und Monaten bei den Koalitionsverhandlungen einnehmen wird, beschränke sich auf jene des Mediators, sagt Welan. Der Staatschef werde bei den Parteichefs sondieren und ausloten, was möglich ist. »A3