Kathrin Stainer-Hämmerle

Kommentar

Kathrin Stainer-Hämmerle

Blaue Erfolge

Politik / 05.05.2015 • 22:13 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Im April 2005 überraschte Jörg Haider mit der Gründung einer neuen Partei mit dem etwas sperrigen Namen „Bündnis Zukunft Österreich“. Damit verhinderte Haider vor zehn Jahren einen offenen Schlagabtausch mit seinem Kritiker Heinz-Christian Strache auf der Bühne des Parteitags. Den hohen Preis der Spaltung der FPÖ war ihm dies offenbar wert. Seinen Traum, Bundeskanzler zu werden, musste Haider damit allerdings abhaken.

Das BZÖ war von Beginn an keine politische Partei, sondern ein reiner Wahlverein zur Beförderung der persönlichen Karriere Haiders. Die meisten attraktiven Ministerposten wurden flugs von Blau auf Orange umgefärbt. Der damalige Kanzler Wolfgang Schüssel akzeptierte schweigend. Die Landesorganisationen versagten allerdings Haider den Gehorsam. Bis auf Kärnten. Dort regierte Haider als Landeshauptmann weiter, inklusive der Umwandlung einer Landesbank in einen persönlichen Bankomaten. Für die Kosten müssen jetzt die ganze Republik und wir alle als Steuerzahler aufkommen, ein Schaden, der uns noch lange nach dem Entschwinden des BZÖ in die politische Bedeutungslosigkeit beschäftigen wird.

Vor zehn Jahren übernahm Heinz-Christian Strache die Rest-FPÖ. Zunächst als politisches Leichtgewicht belächelt, sagt er heute selbstbewusst: „Auf Dauer sind wir nicht verhinderbar.“ Strache träumt den Traum Haiders, eines Tages an der Spitze der Bundesregierung zu sitzen, weiter. Doch die möglichen Koalitionspartner sind anderer Ansicht. In der SPÖ gilt nach wie vor die Vranitzky-Doktrin, benannt nach der Beendigung der rot-blauen Koalition 1986. Haider putschte damals Norbert Steger von der Parteispitze, Kanzler Franz Vranitzky zog Neuwahlen vor. Bei der ÖVP traut sich nach den Erfahrungen 2000 bis 2006 niemand mehr so recht an das Experiment Schwarz-Blau. So sitzt trotz aller Wahlerfolge die FPÖ derzeit in keiner Regierungskoalition, nicht im Bund, nicht in Ländern und ohne reelle Aussicht darauf, denn eine Koalition mit den Blauen bedeutet sowohl bei SPÖ als auch ÖVP eine ernsthafte Zerreißprobe. Davon könnten höchstens die Neos profitieren oder eine neue Linkspartei entstehen.

Arbeitslosigkeit und Flüchtlingswelle bieten der FPÖ ein ideales Umfeld, um mit markigen Sprüchen und populistischen Versprechungen weiterhin Wahlerfolge einzufahren. Die FPÖ bemüht sich aber gleichzeitig darum, als regierungsfähig wahrgenommen zu werden. Dafür opferte Parteichef Strache alte Wegbegleiter wie Andreas Mölzer und Martin Graf. Der Wandel von der Protest- zur Regierungspartei benötigt aber eine gewisse thematische und personelle Breite. Bisher reichte für Wahlerfolge der Hinweis auf die amtierende Bundesregierung. Es liegt also an ihr, einen Kanzler Strache zu verhindern.

Strache träumt den Traum Haiders, eines Tages an der Spitze der Bundesregierung zu sitzen, weiter.

kathrin.stainer-haemmerle@vorarlbergernachrichten.at
FH-Prof. Kathrin Stainer-Hämmerle, eine gebürtige Lustenauerin,
lehrt Politikwissenschaften an der FH Kärnten.