Kostenfrei für Fünfjährige

Politik / 05.05.2015 • 22:13 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Karmasin und Schelling für ein Gratiskindergartenjahr.  FOTO: APA
Karmasin und Schelling für ein Gratiskindergartenjahr. FOTO: APA

Zweites Gratiskindergartenjahr bräuchte doppelte Mittel, sagt Mennel.

Wien. (VN-ebi) Möchte die Bundesregierung ihr Ziel erfüllen, „ein zweites kostenfreies Kindergartenjahr für vier- bis Fünfjährige“ einzuführen –, das halten ÖVP und SPÖ in ihrem Arbeitsprogramm so fest – muss sie tiefer in die Tasche greifen. Den zusätzlichen Aufwand alleine zu stemmen, wäre für die Länder zu viel, erklärt Bildungslandesrätin Bernadette Mennel (ÖVP) im VN-Gespräch: „Derzeit haben wir nur einen halbtägig verpflichtenden Kindergarten für Fünfjährige.“ Vorarlberg erhalte dafür einen Bundeszuschuss von 3,36 Millionen Euro. Ein zweites kostenfreies Jahr würde die Ausgaben freilich verdopplen. Der Bund müsste die Zuschüsse erhöhen sagt Mennel. Sie betont aber, die Verhandlungen erst abwarten zu wollen.

15a-Vereinbarung läuft aus

Die aktuelle 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zum Gratiskindergartenjahr läuft mit diesem Schuljahr aus. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hielt am Dienstag im Ministerrat fest, dass auch künftig Geld dafür vorhanden sein werde. Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) kündigte im ORF an, man werde demnächst die Verhandlungen starten. Sie sieht im verpflichtenden letzten Kindergartenjahr eine Erfolgsstory, die es fortzusetzen gelte. Bisher ersetzte der Bund den Ländern den Entfall der Elternbeiträge mit 70 Millionen Euro pro Jahr.

Das müsse auch weiterhin gesichert bleiben, betont Mennel. „Auch wäre es gut, wenn die Mittelzusicherung länger als nur für drei Jahre festgelegt würde“, erklärt die Landesrätin. Das würde den Ländern und Gemeinden zusätzliche und langfristige Sicherheit geben.