Enquete zu Sterbehilfe abgelehnt

Vorarlberg / 06.05.2015 • 20:56 Uhr / 1 Minuten Lesezeit

Bregenz. (VN-mm) Noch am Dienstag hatte sich ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück eine von der SPÖ geforderte Enquete zum Thema Sterbehilfe „vorstellen“ können. Gestern war dann schon wieder alles anders. Im Sozialpolitischen Ausschuss lehnte die ÖVP die Ausrichtung einer Enquete im Herbst, für SPÖ-Gesundheitssprecherin Gaby Sprickler-Falschlunger völlig überraschend, ab. Entsprechend groß die Enttäuschung: „Hier hat anscheinend das parteipolitische Kalkül über die Vernunft gesiegt.“ Damit werde eine notwendige Diskussion unnötig hinausgezögert. Allerdings hatte auch die FPÖ gegen den SPÖ-Antrag gestimmt. Landtagsvizepräsidentin Gabriele Nussbaumer (ÖVP) bedauerte übrigens die Ablehnung der Enquete.

Die SPÖ hatte zudem gefordert, die Empfehlungen der Bioethikkommission, die Beihilfe zum Suizid im Ausnahmefall straffrei zu stellen, ebenfalls zu diskutieren. Auch das fand kein Gehör.