Heta soll Milliarden zahlen

Politik / 08.05.2015 • 22:24 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Finanzminister Schelling: Das Urteil kam überraschend.  FOTO: APA
Finanzminister Schelling: Das Urteil kam überraschend. FOTO: APA

Bayern Landesbank gewinnt Hypo-Prozess. Finanzressort beruhigt.

Wien. Überraschend hat das Landgericht München die Abwicklungsanstalt der Hypo Alpe Adria (Heta) zur Rückzahlung einer Milliardensumme an die Bayern Landesbank (BayernLB) verurteilt. Die Bank müsse offene Kreditforderungen aus mehreren Verträgen mitsamt Zinsen ersetzen, sagte die Vorsitzende Richterin Gesa Lutz am Freitag in München. Die BayernLB verlangt von ihrer einstigen Tochter Hypo die Rückzahlung von rund 2,4 Milliarden Euro, die sie ihr früher gewährt hatte.

Im Finanzministerium wurde unterdessen festgehalten, dass aus dem Urteil in München gegen die Hypo-Bad Bank Heta keine finanziellen Folgen für die Republik erwachsen. Es gebe „keine Auswirkungen auf den Bund, weil die Heta unter BaSAG (Banken-Sanierungs- und Abwicklungsgesetz) steht“, sagte eine Sprecherin des Finanzressorts. Sie sprach damit das seit 1. März geltende Schuldenmoratorium an. Für die in Abwicklung stehende Heta sei die Abwicklungsbehörde zuständig. Demnach habe bei der Heta eine neue Zeitrechnung begonnen. Der Schuldenzahlungsstopp gilt zunächst einmal bis Mai 2016.