Israels neue Regierung streitet schon jetzt

Politik / 08.05.2015 • 22:34 Uhr / 1 Minuten Lesezeit

Ein Zwist um Posten verzögert die Vereidigung des Kabinetts.

jerusalem. (VN) Die Vereidigung der neuen israelischen Regierung ist wegen parteiinterner Streitigkeiten über Posten verschoben worden. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu stelle sein Kabinett erst am Mittwoch in der Knesset vor, ursprünglich war die Vereidigung im Parlament bereits am Montag geplant, berichteten israelische Medien am Freitag.

Demnach herrscht in Netanyahus Likud-Partei Unzufriedenheit über die Ressortverteilung. Der Likud kommt durch die Koalition mit Rechten und Ultraorthodoxen auf die knappe Regierungsmehrheit von 61 aus 120 Parlamentssitzen. Der Machtanspruch verschiedener Likud-Mitglieder gefährde die fragile Mehrheit, noch bevor die Koalition ihre Arbeit aufgenommen hat.

Netanyahu fürchte, dass Parteimitglieder aus Ärger über ihre Nichtberücksichtigung bei der Postenvergabe der neuen Regierung ihre Zustimmung verweigern könnten. Netanyahu wolle daher bis Mittwoch ein Gesetz kippen, das die Zahl der Ministerposten aus Spargründen auf 18 beschränkt.