„Arbeitsmarkt-Desaster fürchterlich“

Markt / 11.05.2015 • 21:35 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

FPÖ-Vorschläge für Arbeitsmarktpolitik. Scharfe Worte von Themessl gegen Asylanten.

Bregenz. (VN-reh) Die Rekordarbeitslosigkeit im Land ist nicht wegzudiskutieren. 13.657 Menschen in Vorarlberg und 419.875 in Österreich sind derzeit ohne Job. „Im Monatsrhythmus verschlechtern sich diese Zahlen, während sie sich rund um Österreich verbessern“, kritisiert FPÖ-Nationalratsabgeordneter Bernhard Themessl. Das „rot-schwarze Arbeitsmarktdesaster“ sei fürchterlich. Dazu gebe es seitens der Regierung absurde Vorschläge, wie die Wochenarbeitszeit zu verkürzen. Man merke, dass die Herren Sozialdemokraten nie eine Stunde in der Privatwirtschaft gearbeitet hätten. Kein Betrieb würde bei einem Zusatzauftrag für 14 Tage einen Mitarbeiter einstellen, nur um ihn dann wegen zu hoher Lohnnebenkosten wieder zu entlassen. Vielmehr müsse man die Arbeitszeitregeln flexibler gestalten, hin zu Betriebsvereinbarungen. Neben der Senkung der Lohnnebenkosten fordert er auch eine Ermöglichung des Teilkrankenstandes sowie Abschaffung der täglichen Geringfügigkeitsgrenze. Der Frage, wie man diese Vorschläge finanzieren soll, begegnet Themessl mit der Summe von 28.000 Euro, die jeder Arbeitslose im Jahr koste. Da es de facto Wachstum braucht, um Arbeitslosigkeit einzudämmen, und Wachstum von der Wettbewerbsfähigkeit abhängt, bringt FPÖ-Jugendsprecher Christof Bitschi den Blum-Bonus wieder ins Spiel. Denn das Image der Lehre sei im Sinkflug, die Lehrlingszahlen ebenso. Diesem Notstand könne man nur mit dem 2008 abgeschafften Blum-Bonus begegnen. Also 2000 Euro für Unternehmen, die ihren Lehrlingsstand halten, 3000 Euro für jeden zusätzlichen Lehrling und 3000 Euro nach einem Qualifikationsnachweis zur Mitte der Lehrzeit. „Nach der Einführung des Blum-Bonus haben sich die Lehrstellen um über elf Prozent erhöht. Seit der Abschaffung gab es einen Rückgang von neun Prozent.“ Und das habe nicht nur mit Demografie zu tun. Denn der Rückgang der Lehrlinge sei stärker als der demografische Rückgang. Für den freiheitlichen Wirtschaftssprecher im Vorarlberger Landtag, Hubert Kinz, habe man bei den Arbeitszeitgesetzen schlichtweg das falsche Ziel vor Augen. Ein Problem sieht er auch in der Nostrifizierung, also der Anerkennung ausländischer Diplome. So hätten beispielsweise Flüchtlinge mit akademischem Abschluss in Österreich keine Chance auf Anerkennung.

„Besser Tschetschene“

Bernhard Themessl hat zu den Flüchtlingen noch eine ganz andere, scharfe Meinung. Wenn die österreichische Staatsbürgerschaft nichts mehr wert sei, lege er sie zurück, nehme die tschetschenische an und komme als Asylsuchender zurück nach Österreich. Denn dann habe er es hinsichtlich sozialer Absicherung besser.