Jürgen Weiss

Kommentar

Jürgen Weiss

Freiheitsgewinn?

Vorarlberg / 11.05.2015 • 20:18 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Dass für den am kommenden Samstag wie jährlich im Wiener Rathaus stattfindenden Life Ball heuer Conchita Wurst Plakatwerbung macht, ist keine Überraschung. Sich mit dem Reinerlös dieser jährlichen Ballveranstaltung für die Unterstützung von HIV-positiven und an Aids erkrankten Menschen einzusetzen, ist eine gute Sache. Bemerkenswert ist aber, mit welchem Slogan heuer dafür Werbung gemacht wird: „Freiheit wächst, wo Regeln brechen.“

Das wirkt auf den ersten Blick harmlos, fast selbstverständlich. Und wenn damit beispielsweise konservative Bekleidungsvorschriften für einen Ball gemeint sind, stimmt es ja auch. Da dürfen sich die Trägerinnen und Träger von mehr oder weniger textilreichen Fantasiekostümen tatsächlich freier fühlen als bei einem Besuch des Opernballs. Auch in anderen Bereichen hat sich das Überwinden starrer Verhaltenskonventionen als allgemein akzeptierte Lebensform durchgesetzt. Problematisch würde es allerdings, das Brechen von Regeln ganz allgemein als Freiheitsgewinn anzusehen. Dazu ein kleines Gedankenexperiment: Welcher Freiheitsgewinn für den Fußballsport wäre damit verbunden, wenn die systematische Missachtung der Spielregeln als wünschenswerter Fortschritt angesehen würde? Das zwangsläufig entstehende Chaos wäre für die Gesellschaft aber noch vergleichsweise harmlos.

Wesentlich kritischer wäre es schon, Freiheitsgewinn beispielsweise auf Kosten der im Straßenverkehr geltenden Regeln anzustreben. Hier wie in vielen anderen Bereichen menschlichen Zusammenlebens würden sich ohne allgemein akzeptierte Regeln bald Willkür und Faustrecht breitmachen. Sich sein Recht und seine Freiheit selbst nehmen zu können, nützt den Durchsetzungsstarken und schwächt die ohnedies schon Schwachen noch mehr.

Eine der wichtigsten Errungenschaften demokratisch organisierter Staaten ist neben dem allgemeinen Wahlrecht die Rechtsstaatlichkeit. In ihr wird das Handeln des Staates, aber auch seiner Bürgerinnen und Bürger, durch Regeln begrenzt, um die Freiheit der Einzelnen zu sichern. Diese Regeln müssen natürlich durch unabhängige Gerichte überprüfbar sein und können, soweit es sich nicht um elementare Menschenrechte handelt, auch wieder geändert werden. Demgegenüber kann Freiheitsgewinn durch Regelbruch bald zu einem Selbstbedienungsladen der Willkür werden, die sich dann erfahrungsgemäß besonders stark gegen Minderheiten wendet. Das könnten die Veranstalter des Life Balls allerdings zuletzt wollen.

Freiheit wächst, wo Regeln brechen. Das wirkt auf den ersten Blick harmlos, fast selbstverständlich.

juergen.weiss@vorarlbergernachrichten.at
Jürgen Weiss vertrat das Land als Mitglied des Bundesrates zwanzig Jahre
lang in Wien und gehörte von 1991 bis 1994 der Bundesregierung an.